Heinz Faßmann soll wieder Bildungsminister werden

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Politik Inland
12/29/2019

Neue und alte Minister: Faßmann steht vor Comeback

Niederösterreicherin Klaudia Tanner Favoritin. Außenminister wird ein Diplomat. ÖVP neun, Grüne fünf Ministerien.

von Daniela Kittner

Die Zusammensetzung der neuen Bundesregierung ist noch nicht ganz fertig, aber weitgehend. Fix ist, dass die ÖVP neun Ressorts bekommt, die Grünen fünf. Im Wesentlichen steht die Aufteilung.

Demnach gehen Finanzen, Wirtschaft, Bildung, Inneres, Verteidigung, Außenpolitik, Europa und Landwirtschaft sowie das Kanzleramt an die ÖVP. Die Grünen bekommen Infrastruktur und Umwelt als vermutlich ein Großressort inklusive Energiekompetenzen, Soziales, Justiz sowie Sport, Kultur und Beamte.

Es wird mindestens zwei Staatssekretäre geben.

Die personelle Besetzung: Gernot Blümel ist als Finanzminister fix.

Karl Nehammer wird Innenminister, seine Landsfrau Klaudia Tanner hat beste Karten, als erste Frau die Landesverteidigung zu übernehmen. Tanner entstammt dem niederösterreichischen Bauernbund, Nehammer dem niederösterreichischen ÖAAB.

Gernot Blümel ist als Finanzminister fix.

Karl Nehammer wird Innenminister

Klaudia Tanner hat beste Karten, als erste Frau die Landesverteidigung zu übernehmen.

Für das Verteidigungsressort ist auch noch Karoline Edtstadler im Rennen, sie könnte aber auch Kanzleramtsministerin werden.

Elisabeth Köstinger dürfte als Landwirtschaftsministerin verlängert werden

Margarete Schramböck bleibt Wirtschaftsministerin.

Heinz Faßmann soll als Bildungsminister zurückgeholt werden.

Ex-Global 2000-Geschäftsführerin Leonore Gewessler ist als Umwelt-, Verkehrs- und Energieministerin gesetzt.

Unklar ist noch, welche Kompetenzen Vizekanzler Werner Kogler bekommt.

Für das Justizministerium gilt die Wirtschaftsanwältin Alma Zadic als gesetzt

Auch der pensionierte Staatsanwalt Walter Geyer wird als möglicher Justizminister genannt.

Das Mammutministerium Soziales könnte an die Salzburgerin Astrid Rössler gehen

Auch der Oberösterreicher Rudolf Anschober könnte Sozialminister werden.

Fix ist, dass der Kogler-Vertraute Josef Meichenitsch Finanzstaatssekretär wird.

Zählt man die Waldviertler Wahlheimat von Kanzler Sebastian Kurz dazu, wird Niederösterreich in der neuen Bundesregierung ziemlich stark vertreten sein.

Für das Verteidigungsressort ist auch noch Karoline Edtstadler im Rennen, aber wahrscheinlich übernimmt die europäisch versierte Juristin die Koordinierung und die Europa-Agenden als Kanzleramtsministerin.

Europa- und Außenministerium bleiben getrennt, das Außenamt wird ein Diplomat leiten. Infrage kommen: Alexander Schallenberg, Peter Launsky-Tieffenthal oder ein dritter ÖVP-naher Diplomat aus dem Außenamt.

Margarete Schramböck bleibt Wirtschaftsministerin.

Elisabeth Köstinger dürfte als Landwirtschaftsministerin verlängert werden, muss aber die Umweltagenden an die Grünen abtreten.

Der Bildungsbereich bleibt bei der ÖVP, Sebastian Kurz will Heinz Faßmann zurückholen. Der Wissenschafter hatte sich mit der FPÖ schwer getan und war inzwischen in seinen Brotberuf an die Universität Wien zurück gekehrt. Nun soll er, so heißt es in der ÖVP, wieder das Bildungsressort leiten.

Die grünen Ministerinnen

Ex-Global 2000-Geschäftsführerin Leonore Gewessler ist als Umwelt-, Verkehrs- und Energieministerin gesetzt.

Unklar ist noch, welche Kompetenzen Vizekanzler Werner Kogler bekommt. Die Grünen haben für ihren Vormann stets eine Art Zukunftsressort lanciert, nun scheint er aber keinerlei Bildungszuständigkeiten zu bekommen. Möglicherweise formt er aus dem Technologiebereich, der derzeit bei der Infrastruktur dranhängt, sowie der Kultur ein Ministerium. Auch der Sport soll zu Kogler kommen.

Für das Justizministerium gilt die Wirtschaftsanwältin Alma Zadic als gesetzt, genannt wird auch der pensionierte Staatsanwalt Walter Geyer.

Das Mammutministerium Soziales könnte an die Salzburgerin Astrid Rössler gehen, aber auch der Oberösterreicher Rudolf Anschober wird genannt.

Ob und wer für die Grünen Koordinierungsminister wird, ist offen.

Fix ist, dass der Kogler-Vertraute Josef Meichenitsch Finanzstaatssekretär wird.

Welchen Staatssekretär die ÖVP stellt, ist offen, ein Sozialstaatssekretär war im Gespräch, wird es aber nun doch nicht.

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