Corona: Wie die Regierung die Verantwortung an die Länder abgibt
© Land Oberösterreich / Mayrhofer
Die neun Landeshauptleute trafen einander am Freitag in Linz zur Konferenz. Bundeskanzler Sebastian Kurz stieß später dazu.
Die Regierung delegiert die Corona-Verantwortung an die Bundesländer. Diese möchten Details abwarten.
Warum in Bregenz Maske tragen, wenn sich in Eisenstadt die Corona-Infektionen häufen? Warum die Wirtschaft österreichweit lahmlegen, weil es in einzelnen Bundesländern zu einer Ausbreitung des Virus’ kommt?
Es ist diese simple Argumentationslinie, der die Bundesregierung mit der Einführung eines österreichweiten Ampelsystems folgt. Wie hoch die Ansteckungsgefahr in einem Bezirk ist, soll mithilfe einer farblichen Kennzeichnung auf einen Blick erkennbar sein. Die für die Ampelfarbe ausschlaggebenden Faktoren gibt der Bund vor. Neben der jweiligen Fallzahl soll es auch auf den Anteil an Infizierten an der gesamten Bezirksbevölkerung, die Kapazitäten in den Spitälern sowie die Erklärbarkeit der Ansteckung ankommen. Über das Umschalten der Ampel müssen die Gesundheitsbehörden in den Ländern aber selbst entscheiden.
Zusammengefasst: Der Bund gibt einen gewichtigen Teil der Verantwortung ab September an die Länder ab.
Kommentare