Anschober: "Bis zu 100.000 Dosen am Tag verimpfen"

Das grüne Regierungsmitglied erklärt im KURIER-Interview, warum sich die Stimmung gedreht hat und was er gelernt hat.

KURIER: Herr Minister, im Februar vor einem Jahr haben Sie in einem KURIER-Interview über Covid-19 gesagt: „Die Influenza ist das größere Risiko.“ Das klingt aus heutiger Sicht nachgerade bizarr, oder?

Rudolf Anschober: Ich muss die Darstellung ein wenig korrigieren: Das war eine Beschreibung der damaligen Ist-Situation. Damals gab es bei der Influenza – so wie jedes Jahr – bis zu 200.000 Erkrankungsfälle und jährlich 1.000 Todesfälle. Zum Zeitpunkt des Interviews hatte Österreich keinen einzigen Covid-19-Fall. Zwei Wochen später war das anders. Leider. Bei der Grippe haben wir heute übrigens keinen einzigen nachgewiesenen Fall. Die Covid-Maßnahmen wirken also auch gegen die Grippe.

Die meisten Menschen beschäftigt die Frage "Wann werde ich geimpft?“ Wissen Sie, Herr Minister, wann Sie geimpft werden?

Nein. Ich warte darauf, dass meine Gruppe an der Reihe ist. Ich werde in Phase 3 dran sein, also gemeinsam mit der breiten Bevölkerung voraussichtlich ab April.

Wär’s nicht sinnvoll, zumindest einen Zeitrahmen zu nennen? So nach dem Motto: „Herr Maier, Sie kommen wahrscheinlich in der Kalenderwoche 20 an die Reihe?“

Das ist ja unser deklariertes Ziel. Aber, um das leisten zu können, braucht man eine gewisse Sicherheit, was die Lieferungen betrifft. Wir sind beim Tempo abhängig von Lieferterminen und -mengen.

Die schwanken noch immer?

Es ist bekannt, dass wir mit einer Firma enorme Schwierigkeiten hatten. Astra Zeneca hat die Liefermengen überraschend und drastisch reduziert. In den nächsten Wochen wird es von den Bundesländern immer mehr konkrete Termine für die nächsten Impfgruppen geben können, damit man eine zeitliche Perspektive hat, wann man drankommt.

Ist es sinnvoll, dass es neun verschiedene Homepages gibt, um sich vormerken zu lassen?

Na ja, wir haben uns darauf geeinigt, dass der Bund die Impfdosen beschafft, den Impfplan vorgibt und die Logistik umsetzt – und dass die Länder die Impfung durchführen. Dass es regional unterschiedliche Modelle gibt, ist in Ordnung. Ich erwarte mir von den Ländern, dass sie sich perfekt auf die großen Impfmengen des zweiten Quartals vorbereiten. Für mich ist entscheidend, dass sich die Stimmung gedreht hat. Die Zahl der Impfskeptiker ist gesunken, das wissen wir von den Anrufen bei der Hotline. Während im Dezember viele Kritiker angerufen haben, lautet die vorherrschende Frage heute: „Wann komm ich dran?“ Ich gehe davon aus, dass wir mit April in die Breite gehen und bis zu 100.000 Dosen am Tag verimpfen.

Eine andere große Frage lautet: Wann öffnet die Gastronomie? Der Kanzler hat am Freitag mit dem Satz "Das Blatt hat sich gewendet“ Öffnungsschritte angedeutet. Sie sagen: "Vor 1. März denken wir darüber nicht nach.“ Was gilt jetzt?

Der Bundeskanzler und ich telefonieren ständig miteinander, mitunter zwei-, dreimal am Tag. Wir sind uns absolut einig dahingehend, dass es immer auf die Infektionszahlen ankommt. Wenn diese stabil sind, und wenn perfekte Sicherheitskonzepte vorhanden sind, kann man beim Sport, in der Gastronomie und in der Kultur ab Ostern über erste Lockerungsschritte nachdenken. Aber die Voraussetzung bleibt, dass wir die Situation kontrollieren können. Die Phase bis Ostern bleibt aufgrund der Ausbreitung der viel ansteckenderen Mutationen eine absolute Risikophase.

Die Pandemie hat erhebliche Kollateralschäden verursacht. In den Kinderpsychiatrien kann angesichts des Andrangs nicht jeder Patient versorgt werden, Kardiologen warnen, dass pandemiebedingt viele Herzinfarkte spät oder gar nicht behandelt wurden. Haben wir da Gewaltiges übersehen?

Sicher nicht. Wir denken diese Entwicklungen bei unseren Entscheidungen genau mit. Ein Grundproblem war im ersten Lockdown, dass viele Menschen gedacht haben, das Krankenhaus sei kein sicherer Ort. Viele Vorsorge- oder Nachuntersuchungen wurden deshalb nicht gemacht, bei Krankheiten wie Brustkrebs ist das fatal. Wir haben aber reagiert, indem wir den Menschen seit dem Sommer sagen, dass die Spitäler sichere Orte sind. Wo wir besser werden wollen, ist der Bereich der psychischen Gesundheit. Ich habe einen eigenen Beraterstab ins Leben gerufen, der sich um diese Fragen annimmt. Und schon jetzt ist klar, dass wir die Unterstützung hochfahren müssen. Dazu gehört, dass wir das Jugend-Coaching ausbauen. Wir wollen Jugendlichen, die in der Pandemie die Tagesstruktur verloren haben, eine Begleitung anbieten, damit sie sich im Ausbildungsweg wieder zurechtfinden.

Der Journalist Heribert Prantl kritisiert in seinem neuen Buch, dass zu wenig hinterfragt wird, ob Grundrechtseingriffe wie Lockdowns noch rechtens sind. Irrt er?

Keineswegs. In einer Pandemie hat der Gesundheitsminister enorme Macht. Aber ich nehme für mich in Anspruch, dass ich mich bemüht habe, sensibel vorzugehen. Davon unabhängig kann ich garantieren, dass alle einschränkenden Maßnahmen mit dem Tag enden, mit dem die Pandemie vorbei ist. Eine der großen Schwierigkeiten war und ist, dass wir die Krise mit einem Epidemiegesetz bewältigen mussten, das in den Grundpfeilern aus dem Jahr 1910 stammt. Das wird geändert. Wir müssen das Gesetz an unsere aufgeklärte Demokratie anpassen.

Was haben Sie, was hat die Gesellschaft im letzten Jahr gelernt?

Wir hatten bei der Pandemiebekämpfung keine Vorlage, nach der wir uns richten konnten. Das Ganze ist ein laufender Lernprozess, in dem man akzeptieren muss, dass auch Experten in Grundsatzfragen manchmal unterschiedlicher Meinung sind. Das Wichtigste, was ich gelernt habe, war, dass du eine Pandemie nie allein bewältigen kannst. Das klappt nur im Team, und uns ist das bislang gelungen. Ich meine damit nicht nur die Bundesregierung, sondern die Bevölkerung. Wir schauen gerne auf die zwei, drei Prozent der Menschen, die bei einzelnen Maßnahmen nicht mitmachen. Tatsächlich aber hat die große Mehrheit fantastisch mitgemacht und eine unglaubliche Umstellung ihres Lebens geschafft. Das ist doch beachtlich.

Eine Frage noch an den grünen Gesundheitsminister in einer türkis-grünen Bundesregierung: Wie geht es Ihnen damit, dass Ihr Koalitionspartner in zentralen Fragen wie dem Asyl oder der Haltung zur Justiz im Moment ganz anders argumentiert als Sie?

Es war von Beginn an klar, dass wir nicht nur unterschiedliche Parteien sind, sondern auch in Wertefragen sehr, sehr unterschiedliche Zugänge haben. Ich glaube trotzdem, dass es richtig war, diesen Weg gemeinsam zu gehen. Beim Bekämpfen der Pandemie und den sozialen und ökonomischen Auswirkungen, klappt die Zusammenarbeit ganz gut, da bin ich positiv überrascht. Und dann gibt es Fragen, wo es klemmt. Etwa: Wie lösen wir menschenwürdig die Notsituation von Geflüchteten, die bestens in Österreich integriert sind? Oder auch die Justiz. Uns Grünen geht es darum zu garantieren, dass es keine politische Beeinflussung der Justiz gibt. Das ist uns wichtig. Und dafür kämpfen wir. Auch innerhalb der Koalition.