Andreas Schieder: "Habe Babler meine Stimme gegeben"
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Der Leiter der SPÖ-Delegation im EU-Parlament möchte wieder als Spitzenkandidat für die Europawahl 2024 antreten.
Die EU sei "das aggressivste außenpolitische militärische Bündnis, das es je gegeben hat" sagte Andreas Babler in einem Video, das im Mai - kurz vor seiner Wahl zum SPÖ-Vorsitzenden - auftauchte und für große Aufregung sorgte.
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Andreas Schieder, Leiter der SPÖ-Delegation im EU-Parlament, hat Babler trotz dieser Aussage gewählt, wie er am Montag in der ZIB2 sagte.
SPÖ-Delegationsleiter Schieder zur EU-Politik
"Klare, pro-europäische Partei"
War das, was Babler im Video gesagt hat, Unsinn? "Ich will nicht sagen, dass es Unsinn war", so Schieder. Babler habe in einem anderen Zusammenhang etwas drastisch überspitzt formuliert, es sei um Migration gegangen. Laut Auffassung Schieders ist die SPÖ "auch unter dem Vorsitz von Andreas Babler eine klare, pro-europäische Partei".
Obwohl die SPÖ bei der letzten Europawahl mit ihm als Spitzenkandidat - trotz Ibiza-Skandal damals - das zweitschlechteste Ergebnis jemals einfuhr, betonte Schieder, nochmal Spitzenkandidat werden zu wollen. Dass der EU-Korruptionsskandal um die Griechin Eva Kaili, eine Sozialdemokratin, den Sozialdemokraten bei der Europawahl schaden könnte, glaubt er nicht.
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In der Migrationspolitik gebe es angesichts von "Massensterben" im Mittelmeer oder Pushbacks an den EU-Außengrenzen durchaus Bereiche, "wo Europa versagt", argumentierte Schieder. Er räumte aber auch ein, dass Babler zum Teil wohl "überspitzt" formuliert habe.
"Richtig in der EU zu sein"
Auch wenn der aktuelle SPÖ-Vorsitzende 1994 nach eigenen Angaben gegen einen Beitritt Österreichs zu Europäischen Union gestimmt habe, sei eines klar: "Ohne SPÖ wäre Österreich nicht in der EU". Der 1995 erfolgte Beitritt sei nicht zuletzt ein Verdienst des damaligen sozialdemokratischen Bundeskanzlers Franz Vranitzky gewesen. Man müsse Europa nun dafür nützen, "brennende soziale Fragen zu lösen", so Schieder. Daher sei es "richtig in der EU zu sein".
Dass zahlreiche SPÖ-Abgeordnete im Wiener Parlament fehlten, als der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am 20. März eine virtuelle Rede hielt, kritisierte Schieder in der "ZiB 2". Er habe sich dafür geschämt, räumte der EU-Abgeordnete ein. Angesichts des russischen Angriffs müsse man hinter der Ukraine stehen. Bei ähnlichen Auftritten Selenskyjs im EU-Parlament seien jedenfalls alle SPÖ-Abgeordneten anwesend gewesen.
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