33 Prozent Wahlbeteiligung ist kein Stärkesignal für die AK

Am 26. Mai findet die EU-Wahl statt, am 10. März sind Gemeinderatswahlen in Salzburg Stadt und in den Landgemeinden, im Herbst wählt Vorarlberg, und bis Ende April laufen, länderweise gestaffelt, die Arbeiterkammerwahlen. Von letzteren liegen die ersten Resultate vor. Was lässt sich aus den Ergebnissen aus Salzburg, Tirol und Vorarlberg ablesen?

Die Wahlbeteiligung ist von niedrigem Niveau nochmals abgesunken. Trotz Bemühungen der Arbeiterkammer, die Stimmabgabe so einfach wie möglich zu machen, geht nur ein Drittel der AK-Mitglieder zur Wahl. Das ist kein Stärkesignal für die Arbeiterkammer, etwa für den Fall, dass die Regierung, wie angekündigt, die AK-Beiträge kürzt.

Kein Oppositionsbonus

Das mangelnde Interesse der Arbeitnehmer, aber auch das Auf-der-Stelle-Treten der roten Gewerkschafter (FSG) sind ein Hinweis, dass es keinen Oppositionsbonus gibt. Anders formuliert: Wer gehofft hat, dass sich Gegenwind zur Regierung zusammenbraut, wird enttäuscht sein. Immerhin hat Türkis-Blau den 12-Stunden-Tag eingeführt und die Gewerkschaft in der Sozialversicherung entmachtet.

Eine vergleichbare Konstellation gab es bei der AK-Wahl 2004: Schwarzblau regierte, die SPÖ war in Opposition. Damals schossen die Wahlresultate der FSG in die Höhe.

Kampagnisieren gegen den türkisen Kanzler

Es ist generell wenig Bewegung bei den Wählern zu erkennen, auch Schwarz/Türkis und die FPÖ können sich halten. Im Westen streiten Türkis und
Schwarz, ob die schwarzen AK-Direktoren Einbußen erlitten,weil sie gegen den türkisen Kanzler kampagnisierten; oder ob sie gar noch mehr verloren hätten, wenn sie aufder Kanzler-Welle gesurft wären.