UNO will Kriegsverbrechen in Syrien ahnden

Mit 105 Stimmen bei 15 Nein-Stimmen und 52 Enthaltungen hat die UN-Vollversammlung am Donnerstag beschlossen, dass eine Arbeitsgruppe Beweismaterial zu den in Syrien begangenen Kriegsverbrechen sichern soll. Die Resolution wurde von Deutschland mit eingebracht, dagegen stimmten unter anderen Russland, der Iran und China.

Die Sammlung von Beweisen schafft die Voraussetzung dafür, dass im Syrien-Konflikt begangene Kriegsverbrechen eines Tages von der internationalen Justiz geahndet werden können. Die Arbeitsgruppe soll eng mit einer seit einigen Jahren tätigen UN-Untersuchungskommission zusammenarbeiten, die bereits mehrere Berichte über Gräueltaten im syrischen Bürgerkrieg veröffentlicht hat.

Der Bürgerkrieg in Syrien dauert bereits fast sechs Jahre an. Mehr als 310.000 Menschen wurden getötet, Millionen Syrer in die Flucht getrieben.