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© APA/AFP/GETTY IMAGES/EDUARDO MUNOZ ALVAREZ / EDUARDO MUNOZ ALVAREZ

Politik Ausland
11/01/2020

Trump prophezeit "chaotisches Durcheinander" in den USA

"Die ganze Welt und unser Land werden warten und warten und warten, um zu erfahren, wer gewonnen hat, ihr werdet wochenlang warten", so der US-Präsident im Vorfeld der US-Wahl.

US-Präsident Donald Trump hat seine Anhänger darauf eingestimmt, dass sie möglicherweise mehrere Wochen auf ein Ergebnis der Wahl am Dienstag warten müssten. "Die ganze Welt und unser Land werden warten und warten und warten, um zu erfahren, wer gewonnen hat, ihr werdet wochenlang warten", so Trump am Samstag bei einem Auftritt in Newton, Pennsylvania. "Der 3. November wird kommen und gehen und wir werden es nicht wissen. Und ihr werdet chaotisches Durcheinander (...) haben."

Trump bezog diese Warnung nicht etwa auf Unruhen in den Straßen, sondern auf die Auszählung von Briefwahlstimmen. Trumps Republikaner hatten gerichtlich die Verlängerung einer Frist bei der Auszählung von Wahlunterlagen in Pennsylvania verhindern wollen, waren mit dem Versuch aber gescheitert. Briefwahlunterlagen mit fristgerechtem Poststempel müssen somit noch gezählt werden, auch wenn sie drei Tage nach dem Wahltermin am 3. November eintreffen. Bei einem knappen Rennen zwischen Trump und seinem demokratischen Herausforderer Joe Biden könnte es auf das Ergebnis in Pennsylvania ankommen - und weder die Republikaner noch die Demokraten können in dem umkämpften Swing State fest mit einer Mehrheit rechnen.

Trump warf dem Obersten Gericht in Washington vor, mit Blick auf die Briefwahlfrist eine "schreckliche, politische, furchtbare Entscheidung" getroffen zu haben. Er warnte, es könnten "sehr schlimme Dinge" und etwas "Gefährliches" passieren, während Stimmzettel ausgezählt würden. Genauere Erläuterungen dazu und Belege für seine Behauptung blieb Trump schuldig.

Der Präsident macht seit Monaten Stimmung gegen die Briefwahl, die erfahrungsgemäß mehr demokratische Wähler als Anhänger der Republikaner zur Stimmabgabe nutzen. Trump behauptet, es gebe massives Betrugspotenzial bei der Briefwahl. Belege dafür hat er nicht vorgelegt. Zudem pocht er darauf, dass noch in der Wahlnacht feststehen müsse, wer gewonnen habe. Bei den meisten vergangenen Wahlen stellte sich der Sieger tatsächlich noch in der Wahlnacht heraus. Heuer rechnen Verantwortliche in mehreren US-Staaten aber damit, dass es zu Verzögerungen kommen könnte, weil wegen der Corona-Pandemie deutlich mehr Menschen per Briefwahl abstimmen.

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