Der neue US-Verteidigungsminister Lloyd Austin zum ersten Mal - virtuell - mit dabei beim Treffen der NATO-Verteidigungsminister

© APA/AFP/SAUL LOEB

Politik Ausland
02/18/2021

Nach der Ära Trump hofft die NATO jetzt auf bessere Zeiten

Der neuer Pentagonchef Lloyd Austin ist erstmals beim Treffen der NATO-Verteidigungsminister dabei

von Ingrid Steiner-Gashi

Lloyd Austins allererster Anruf in seinem neuen Amt als Verteidigungsminister der USA galt dem NATO-Hauptquartier in Brüssel. Und dort atmeten alle auf: Nach den vier Jahren der Ära Trump, in denen der US-Präsident das mächtige westliche Militärbündnis als „obsolet“ bezeichnet und schwer an dessen Selbstverständnis gekratzt hatte, hoffen die europäischen NATO-Partner nun wieder auf bessere Zeiten.

Wegen Corona kann das bis heute dauernde Treffen der NATO-Verteidigungsminister mit dem neuen Pentagonchef nur als Videokonferenz stattfinden. Doch die Botschaft des pensionierten Viersternegenerals Austin wurde auch virtuell mit großer Erleichterung vernommen:

Die USA bekennen sich „unerschütterlich zur NATO“ war da zu hören. Und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg stieß gleich nach: „Das ermöglicht uns ein neues Kapitel der transatlantischen Kooperation aufzuschlagen.“

„Kurzer Honeymoon“

Trump weg – alles wieder wie früher? So einfach sei die Sache nicht, sagt Generalmajor Johann Frank, Leiter des Instituts für Friedenssicherung und Konfliktmanagement an der Landesverteidigungsakademie in Wien: „Vielleicht gibt es ja einen kurzen Honeymoon, aber eine automatische Rückkehr zum Status quo vor Trump wird es für die transatlantischen Beziehungen nicht geben.“

Auch die Biden-Administration pocht darauf, dass die NATO-Partnerstaaten zwei Prozent ihres BIPs für Verteidigung aufbringen. Bisher schaffen das nur 9 der 30 NATO-Staaten. Insgesamt aber haben die europäischen NATO-Mitglieder und Kanada, nicht zuletzt wegen des massiven Drucks von Trump, seit 2014 umgerechnet rund 157 Milliarden Euro mehr für ihre Verteidigung ausgegeben.

Doch wo Trump nur auf Dollars pochte, will der neue US-Präsident mehr: „Faire Lastenteilung“ wird von den Europäern eingefordert– was so viel bedeutet wie: Mehr Einsatz und damit auch mehr Risiko bei den NATO-Operationen – und das durchaus auch global gesehen. Das stellt die Europäer gleich vor das nächste Dilemma.

Die scharfe Rivalität zwischen China und den USA wird nun auch in die NATO hereinspielen. Aber nicht alle Europäer sind bereit, sich frontal gegen die Volksrepublik zu stellen.

Afghanistan-Frage

Zur Debatte steht beim Treffen Verteidigungsminister heute auch die Frage: Abzug aus Afghanistan oder noch nicht? Ex-Präsident Trump hatte ja ausgehandelt, dass bis 1. Mai alle 10.000 NATO-Soldaten abgezogen würden. Derzeit gilt ein Totalabzug wegen der instabilen politischen Lage allerdings als unwahrscheinlich.

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