Linken-Fraktionschefin Mohamed Ali zieht sich von ihrem Amt zurück

Die deutsche Linken-Fraktionschefin Amira Mohamed Ali zieht sich wegen des Umgangs ihrer Partei mit Sahra Wagenknecht von ihrem Amt zurück. "Ich habe mich entschieden, bei der kommenden Vorstandswahl nicht mehr für den Fraktionsvorsitz der Linken im Bundestag zu kandidieren", heißt es in einer Erklärung Mohamed Alis, wie am Sonntag bekannt wurde.

Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch rief die Abgeordneten seiner Partei am Montag zur Geschlossenheit auf.

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"Der Schritt war für mich nicht überraschend. Wir werden die Aufgabe, die uns die Wähler zugewiesen haben, die soziale Opposition zu sein, in großer Entschlossenheit wahrnehmen, wie wir das als Bundestagsfraktion auch bisher getan haben", sagte Bartsch der "Rheinischen Post" und dem "General-Anzeiger" (Montag).

Ob er selbst bei der Vorstandswahl Anfang September wieder für sein Amt antritt, lässt Bartsch vorerst offen. Im Deutschlandfunk sagte er am Montag auf eine entsprechende Frage: "Diese Entscheidung wird demnächst auch Ihnen bekannt gegeben."

Man werde gemeinsam agieren

Dazu stünden Gespräche an. Er könne Mohamed Alis Entscheidung bis zu einem gewissen Punkt nachvollziehen, wenn auch nicht jeden Punkt der Kritik. "Wir werden gemeinsam agieren, und was meine Rolle dabei ist, das wird zeitnah entschieden werden", sagte Bartsch.

Mohamed Ali, die die Fraktion seit 2019 gemeinsam mit Dietmar Bartsch führt, gilt als Vertraute von Wagenknecht. Mohamed Ali nennt in ihrer Erklärung mehrere Gründe für den geplanten Rückzug von der Fraktionsspitze, die Anfang September neu gewählt wird. So schreibt die 43-Jährige, es falle ihr zunehmend schwer, den Kurs der Parteiführung in der Öffentlichkeit zu vertreten.

Dieser widerspreche an vielen Stellen ihren politischen Überzeugungen. Sie kritisierte unter anderem, dass kein "grundsätzliches Nein zum falschen Kurs der Ampelregierung" formuliert werde, so etwa zur Klimapolitik, die die Menschen finanziell belaste. Auch fehle es "an einem klaren Ja zu konsequenter Friedenspolitik".

Die Parteiführung wolle enttäuschte Grünen-Wähler gewinnen, meinte sie. Doch könne man so nicht die erreichen, für die linke Politik gemacht werden solle, auch nicht AfD-Wähler, die noch zurückgewinnbar seien.

"Den letzten Ausschlag für meine Entscheidung hat der einstimmige Beschluss des Parteivorstandes vom 10. Juni 2023 gegeben und der Umstand, dass sich die große Mehrheit der Landesvorstände diesen Beschluss zu eigen gemacht hat", heißt es in der Erklärung. "Darin wird gesagt, Sahra Wagenknecht habe in der Linken keine Zukunft mehr und solle zusammen mit anderen Abgeordneten ihr Mandat niederlegen. Dies zeigt in bis dahin noch nicht gekannter Deutlichkeit den Wunsch und das Ziel, einen Teil der Mitgliedschaft aus der Partei zu drängen."

Wagenknecht erwägt Gründung eigener Partei

Wagenknecht hat sich mit der Parteiführung um die Vorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan überworfen und erwägt die Gründung einer eigenen Partei. Eine Entscheidung will Wagenknecht vor Jahresende treffen. Umfragen legen Erfolgschancen einer Wagenknecht-Partei nahe.

Bartsch sagte dazu: "Jedes Nachdenken über eine mögliche Parteineugründung ist aus meiner Sicht falsch, weil es nur die politische Rechte stärkt. Ich werde darum kämpfen, dass wir Fraktion im Deutschen Bundestag bleiben und es eine einflussreiche Linke in Deutschland geben wird."

Ob er selbst bei der Vorstandswahl Anfang September wieder für sein Amt antritt, lässt Bartsch vorerst offen. Im Deutschlandfunk sagte er am Montag auf eine entsprechende Frage: "Diese Entscheidung wird demnächst auch Ihnen bekannt gegeben." Dazu stünden Gespräche an.

Er könne Mohamed Alis Entscheidung bis zu einem gewissen Punkt nachvollziehen, wenn auch nicht jeden Punkt der Kritik. "Wir werden gemeinsam agieren, und was meine Rolle dabei ist, das wird zeitnah entschieden werden", sagte Bartsch.

Mehrere Gründe für geplanten Rückzug

Mohamed Ali, die die Fraktion seit 2019 gemeinsam mit Dietmar Bartsch führt, gilt als Vertraute von Wagenknecht. Mohamed Ali nennt in ihrer Erklärung mehrere Gründe für den geplanten Rückzug von der Fraktionsspitze, die Anfang September neu gewählt wird. So schreibt die 43-Jährige, es falle ihr zunehmend schwer, den Kurs der Parteiführung in der Öffentlichkeit zu vertreten. Dieser widerspreche an vielen Stellen ihren politischen Überzeugungen.

Sie kritisierte unter anderem, dass kein "grundsätzliches Nein zum falschen Kurs der Ampelregierung" formuliert werde, so etwa zur Klimapolitik, die die Menschen finanziell belaste. Auch fehle es "an einem klaren Ja zu konsequenter Friedenspolitik".

Die Parteiführung wolle enttäuschte Grünen-Wähler gewinnen, meinte sie. Doch könne man so nicht die erreichen, für die linke Politik gemacht werden solle, auch nicht AfD-Wähler, die noch zurückgewinnbar seien.

Einstimmiger Beschluss des Parteivorstandes

"Den letzten Ausschlag für meine Entscheidung hat der einstimmige Beschluss des Parteivorstandes vom 10. Juni 2023 gegeben und der Umstand, dass sich die große Mehrheit der Landesvorstände diesen Beschluss zu eigen gemacht hat", heißt es in der Erklärung. "Darin wird gesagt, Sahra Wagenknecht habe in der Linken keine Zukunft mehr und solle zusammen mit anderen Abgeordneten ihr Mandat niederlegen. Dies zeigt in bis dahin noch nicht gekannter Deutlichkeit den Wunsch und das Ziel, einen Teil der Mitgliedschaft aus der Partei zu drängen."

Erfolgschancen einer Wagenknecht-Partei

Wagenknecht hat sich mit der Parteiführung um die Vorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan überworfen und erwägt die Gründung einer eigenen Partei. Eine Entscheidung will Wagenknecht vor Jahresende treffen. Umfragen legen Erfolgschancen einer Wagenknecht-Partei nahe.

Bartsch sagte dazu: "Jedes Nachdenken über eine mögliche Parteineugründung ist aus meiner Sicht falsch, weil es nur die politische Rechte stärkt. Ich werde darum kämpfen, dass wir Fraktion im Deutschen Bundestag bleiben und es eine einflussreiche Linke in Deutschland geben wird."