Kurz bei US-Außenminister: Neuer Plan für Nahost

Die neue US-Strategie für die Krisenregion Nahost. Seit Monaten wird der Plan, für den Trumps Schwiegersohn  und außenpolitischer Berater Jared Kushner verantwortlich zeichnet, von der Weltöffentlichkeit erwartet. Nun soll es demnächst soweit sein, wie Bundeskanzler Sebastian Kurz zum Auftakt seines US-Besuches erfahren durfte.

Bei einem Abendessen im kleinen Kreis im US-State-Department mit Außenminister Mike Pompeo war der besagte Plan wohl zentrales Thema. Wie schon länger bekannt, geht es den USA vor allem darum, eine zumindest informelle Allianz der arabischen Staaten mit Israel und gegen den Iran zu schließen. Das formulierte Minister Pompeo auch vergangene Woche auf einer von den USA einberufenen Nahost-Konferenz in Warschau.

Das Mullah-Regime in Teheran, das die USA ja zuletzt mit neuen Sanktionen belegt haben, ist dabei im Visier. Dessen Einfluss auf die umliegenden Staaten wie Irak, Syrien und Libanon soll eingedämmt werden. Die vermeintlichen Pläne des Iran, eine Atombombe zu bauen, sehen die USA ja weiterhin als zumindest langfristige Bedrohung. Das Atomabkommen mit dem Iran, an dem die EU weiterhin festhält, sehen die Amerikaner als unzureichend an und haben es daher aufgekündigt.  

Drohender Handelskrieg als Hauptthema

Kurz zeigte sich von der ruhigen und freundschaftlichen Atmosphäre mit Pompeo angetan. Beim heutigen Besuch im Weißen Haus aber will der Kanzler vorrangig die vielen aktuellen Meinungsunterschiede zwischen den USA und der EU aufs Tapet bringen: "Da trennen uns derzeit viele Angelegenheiten". Erst in den vergangenen Tagen hatte Trump die Europäer aufgefordert, jene Kämpfer der Terrororganisation IS, die aus ihren Ländern stammen, wieder zurückzuholen.

Ein Anliegen, das bei vielen EU-Staaten nicht nur auf Widerspruch stößt, sondern diese auch vor enorme rechtliche und logistische Probleme stellt. Österreich, so betonte auch Kurz zum Auftakt der US-Visite, werde da in enger Zusammenarbeit mit den heimischen Sicherheitsbehörden jeden einzelnen Fall genau prüfen. 

Im Mittelpunkt des Gespräches mit Trump aber sollen die drohenden Strafzölle für europäische und vor allem deutsche Autos stehen. Schließlich, so betonte der Kanzler auch im Gespräch mit dem Kurier, seien von solchen neuen Hürden für den Kfz-Export auch Tausende Arbeitsplätze in Österreich betroffen. Wie er die Gespräche mit dem ja als enorm launisch und oft stur bekannten US-Präsidenten im Detail und vor allem im Tonfall anlegen wolle, dazu wollte sich Kurz im Vorab aber nicht festlegen. Auf den Punkt genau könne man sich auf ein Gespräch mit Trump ohnehin nicht vorbereiten. Mitreisende Diplomaten aber setzen auf einen freundschaftlichen Empfang für den Österreicher. Immerhin gebe es ja im engsten Umfeld des US-Präsidenten viele Berater, die das Interesse Trumps an dem jungen Politiker geweckt und ihn als Gesprächspartner empfohlen hätten.

Terminplan

• Am Mittwoch wird es am frühen Nachmittag spannend. Ab 13.45 Uhr Ortszeit (19.45 Uhr MEZ) soll Kurz im Weißen Haus eintreffen. Geplant ist ein kurzes Vier-Augen-Gespräch mit dem mächtigsten Mann der Welt.
• Mittwochabend um 20 Uhr Ortszeit (Donnerstagnacht MEZ) wird der Bundeskanzler dann zum Dinner im Haus von Ivanka Trump und Jared Kushner erwartet.
• Am Donnerstag steht dann noch ein Treffen mit Währungsfonds-Chefin Christine LaGarde und Weltbank-Präsidentin Kristalina Georgieva an.
• Freitagfrüh geht es zurück nach Wien.