Kneissl über USA: "In vielen Bereichen auf einer Wellenlänge"

Kneissl über USA: "In vielen Bereichen auf einer Wellenlänge"
Außenministerin traf auf US-Kollegen Mike Pompeo: "Es gab kein einziges Thema, wo es eine Missstimmung zwischen uns gab."

Österreich und die USA sind nach Einschätzung von Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) "in vielen Bereichen auf einer Wellenlänge". "Es gab kein einziges Thema, wo es eine Missstimmung zwischen uns gab", berichtete Kneissl am Donnerstag der APA von einem Gespräch mit ihrem US-Kollegen Mike Pompeo in Warschau. Zugleich bekräftigte sie die unterschiedlichen Ansichten bezüglich des Iran-Atomdeals.

"Da sind wir nicht seiner Meinung", sagte Kneissl mit Blick auf die in Warschau formulierte Aufforderung von US-Vizepräsident Mike Pence an die Europäer, aus dem Wiener Atomabkommen mit Teheran auszusteigen. Beim Treffen mit Pompeo habe sich ein Gespräch über den Iran "nicht ergeben", so Kneissl, die diesbezüglich auf ihren Zugang hinwies, in Gesprächen keine vorgefertigten Themenlisten abzuarbeiten.

Kneissl zeigte sich auch erfreut, dass die USA die österreichischen Bemühungen um eine EU-Annäherung der Balkan-Staaten unterstützen. "Da war Pompeo ganz klar auf unserer Linie", sagte sie. Ähnliche Ansichten machte sie auch in Hinblick auf die Rolle Chinas in der Weltpolitik aus. Die umstrittene deutsch-russische Pipeline Nord Stream 2, die von Österreich unterstützt und von den USA bekämpft wird, sei von Pompeo nicht thematisiert worden, bestätigte Kneissl auf Nachfrage.

"Keine rechten Implikationen"

Kneissl begründete ihre Teilnahme an der von Kritikern als "Anti-Iran-Konferenz" eingestuften Zusammenkunft damit, dass man mit allen Seiten im Dialog bleiben müsse. Zugleich äußerte sie sich in Anspielung auf die einzelgängerische Außenpolitik von US-Präsident Donald Trump anerkennend, dass die USA eine multilaterale Initiative in der Nahost-Politik lanciert hätten. "Die Teilnahme an der Konferenz hat keine rechtlichen Implikationen", betonte sie.

Mit Pompeo besprach sie auch den bevorstehenden Besuch von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bei US-Präsident Donald Trump in Washington. Auf die Frage nach den möglichen Ergebnissen des Treffens verwies sie auf den "strategischen bilateralen Dialog" zwischen Wien und Washington in den vergangenen Monaten. "Substanziell ist das, was wir ausgearbeitet haben". Unter anderem in Gesprächen mit Außen-Staatsssekretär Wess Mitchell seien die bilateralen Beziehungen nämlich "auf eine neue Ebene gehoben" worden. Kneissl ließ durchblicken, dass es in nächster Zukunft auch zu einem bilateralen Treffen mit Pompeo in Washington kommen könnte. "Das ist eine Kalenderfrage", betonte sie.

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