Kriegszustand

Neuer Regierungschef in Nordkorea

epa03646570 A handout photo made available 01 April 2013, by North Korea's official Korean Central News Agency KCNA, showing North Korean leader Kim Jong-un (C) attending a plenary meeting of the Central Committee of the Workers' Party of Korea in Pyongyang on 31 March 2013. South Korea's president told the military 01 April 2013 to respond powerfully to North Korean provocations, amid heightened tensions on the peninsula, reports said. Park Guen Hye said she took recent threats from North Korea 'very seriously,' Yonhap News Agency reported. Pyongyang last month declared invalid the 1953 non-aggression treaty, cut two military hotlines, and announced at the weekend that it considered itself in a state of war with the South. EPA/KCNA / HANDOUT SOUTH KOREA OUT HANDOUT EDITORIAL USE ONLY/NO SALES
© APA/KCNA / HANDOUTepa03646570 A handout photo made available 01 April 2013, by North Korea's official Korean Central News Agency KCNA, showing North Korean leader Kim Jong-un (C) attending a plenary meeting of the Central Committee of the Workers' Party of Korea in Pyongyang on 31 March 2013. South Korea's president told the military 01 April 2013 to respond powerfully to North Korean provocations, amid heightened tensions on the peninsula, reports said. Park Guen Hye said she took recent threats from North Korea 'very seriously,' Yonhap News Agency reported. Pyongyang last month declared invalid the 1953 non-aggression treaty, cut two military hotlines, and announced at the weekend that it considered itself in a state of war with the South. EPA/KCNA / HANDOUT SOUTH KOREA OUT HANDOUT EDITORIAL USE ONLY/NO SALES
Die USA schickten indes Kampfjets nach Südkorea zu einem gemeinsamen Manöver. Hintergrund ist ein erneuter nordkoreanischer Atomwaffentest.
01.04.13, 14:54
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In Nordkorea ist nach Angaben von KCNA ein neuer Regierungschef ernannt worden. Der 73-jährige Funktionär Pak Pong-ju legte vor dem Parlament den Amtseid ab, meldete die staatliche Nachrichtenagentur.

Neuer Regierungschef in Nordkorea
© Reuters/REINHARD KRAUSE
Then North Korean Premier Pak Pong Ju visits an agricultural research centre in Shenyang, northeast China, in this file picture taken March 27, 2005. Former North Korean premier Pak Pong-ju, who was sacked in 2007 for failing to successfully implement economic reforms, was re-appointed to the top cabinet post at a meeting of the country's rubber-stamp assembly on April 1, 2013, its KCNA news agency said. REUTERS/Reinhard Krause/Files (CHINA - Tags: POLITICS HEADSHOT)
Pak folgt auf Choe Yong-rim, der seit Juni 2010 Vorsitzender des Ministerrats war.

Pak gilt als zentrale Figur der nordkoreanischen Wirtschaftspolitik und als enger Vertrauter des 2011 verstorbenen früheren Staatschefs Kim Jong-il, des Vaters des derzeitigen Machthabers Kim Jong-un.

Im Kriegszustand

Das kommunistische Nordkorea unter Machthaber Kim Jong-un hatte am Samstag den Kriegszustand gegenüber Südkorea erklärt. Beobachter vermuten hinter den martialischen Tönen eine Ablenkung von innenpolitischen Weichenstellungen in dem asiatischen Staat.

Seit dem Korea-Krieg (1950-1953) sind Nord- und Südkorea faktisch im Kriegszustand – ein Friedensvertrag wurde bis dato nie geschlossen. Zwar haben die beiden Länder ein Waffenstillstandsabkommen unterzeichnet, doch gilt dieses seit Anfang März nicht mehr. Nordkorea fühle sich nicht mehr an den Nichtangriffspakt gebunden, die Zeit der Entscheidungsschlacht sei gekommen, wurde mit Hinweis auf die südkoreanisch-amerikanischen Militärmanöver erklärt. "Sämtliche Abkommen über einen Angriffsverzicht zwischen dem Norden und dem Süden werden annulliert", erklärte das staatliche Komitee für die friedliche Wiedervereinigung Koreas. Auch wurde auch der "heiße Draht" gekappt, alle militärischen Kommunikationswege zwischen Nord und Süd sind somit unterbrochen.

Eine neue Eskalationsstufe wurde am Samstag erreicht, als das Regime in Pjöngjang erklärte, das Land sei im Verhältnis zu Südkorea in den "Kriegszustand" eingetreten. Jede Angelegenheit zwischen beiden Staaten werde ab sofort "nach den Vorschriften für Kriegszeiten" behandelt, ließ die Regierung via Staatsfunk ausrichten.

Militär soll ohne Rücksicht reagieren

Südkoreas Regierung reagierte auf die jüngste Erklärung des kommunistischen Nachbarlandes vorerst gelassen. Sie stelle "keine wirklich neue Drohung" dar, hieß es in einer ersten offiziellen Stellungnahme in Seoul. Am Montag aber erklärte Südkoreas Präsidentin Park Geun Hye, sie nehme die fast täglichen Kriegsdrohungen Nordkoreas sehr ernst.

Und sie wies das Militär an, auf Provokationen des Nachbarlandes "ohne Rücksicht auf jede politische Erwägungen" prompt und strikt zu reagieren. "Wenn es zu irgendeiner Provokation gegen Südkorea und sein Volk kommt, dann sollte es darauf eine starke Antwort bei den anfänglichen Kampfhandlungen geben - ohne politische Abwägungen." Als Oberbefehlshaberin der Streitkräfte vertraue sie dem Urteil des Militärs für den Fall plötzlicher Provokationen, sagte Park bei einem Treffen mit Verteidigungsminister Kim Kwan Jin und hohen Offizieren in Seoul.

USA schicken F-22

Inmitten der angespannten Lage haben die USA am Sonntag Kampfjets nach Südkorea zu einem gemeinsamen Manöver geschickt. Die Kampfflugzeuge vom Typ F-22 Raptor, die vom Radar nicht erfasst werden können, seien auf dem Luftwaffenstützpunkt Osan stationiert worden, teilte das US-Militär mit.

Nordkorea werde mit seinen Drohungen und Provokationen nichts erreichen. Das Land werde sich nur weiter isolieren und die internationalen Bemühungen um Stabilität und Frieden in der Region untergraben, erklärte das US-Militär. Wie viele F-22 von ihrem Stützpunkt Kadena in Japan nach Südkorea flogen, teilte das US-Militär nicht mit.

Im Zuge des gemeinsamen Manövers mit Südkorea ließen die USA bereits zwei Tarnkappenbomber über den Süden der Halbinsel hinweg fliegen.

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