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Deutschland
11/11/2021

Kann Scholz Krise? Wie die Ampel-Koalition Corona in den Griff bekommen will

Erstmals wurden mehr als 50.000 Neuinfektionen registriert - mitten in den Verhandlungen zu einer neuen Regierung. Merkel-Nachfolger Scholz legte nun die Pläne seiner Partner vor.

von Sandra Lumetsberger

Wo ist Olaf Scholz? Der amtierende Vizekanzler und mögliche Merkel-Nachfolger hat sich zuletzt rar gemacht, zumindest öffentlich. Im Hintergrund verhandeln der SPD-Mann und sein Team ein Regierungsbündnis mit Grüne und FDP. Diese wird nun von den aktuellen Geschehen eingeholt - die Lage an der polnisch-belarussischen Grenze spitzt sich zu. Zudem steigen in Deutschland die Fallzahlen weiter an: Die Zahl der Neuinfektionen stieg um mehr als 10.000 auf 50.196, die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz liegt bei 249,1; in Bayern sogar bei 348. Experten warnen schon seit einiger Zeit vor einer Überlastung der Intensivstationen.

Auch wenn Scholz noch kein Kanzler ist, richten sich die Blicke auf ihn: Unionspolitiker, quasi gefühlt in der Opposition, werfen ihm Untätigkeit vor. Dem wollte er nun entgegentreten - gegen 9.30 Uhr stellte sich der SPD-Mann vor den Bundestag und erklärte, dass das "Virus noch unter uns ist" und "die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger bedroht".

"Damit wir durch den Winter kommen"

Zwar sei die Lage eine andere, weil mehr Menschen geimpft sind, aber sie ist noch immer nicht gut, so Scholz. "Viele haben noch nicht von der Impfmöglichkeit Gebrauch gemacht", man müsse also vorsichtig sein. Genau deswegen werde weiter eine Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln und bei Veranstaltungen gelten, auch andere Maßnahmen seien erforderlich. Scholz: "Damit wir durch den Winter kommen".

Was genau geplant ist, steht im Gesetzesentwurf, den Scholz und die voraussichtlichen Ampel-Partner ausgearbeitet haben. Er soll in Kraft treten, wenn am 25. November die epidemische Lage ausläuft - und viele bisherige Corona-Verordnungen ihre Gültigkeit verlieren. Die Union will sich hingegen für eine Verlängerung einsetzen. Ihnen sind die Änderungen des Infektionsschutzgesetzes, wie es die Ampel vorsieht, zu wenig.

3-G-Regel am Arbeitsplatz

Was laut Ampel-Partnern kommen soll: Eine 3-G-Regelung am Arbeitsplatz, also Zugang nur für Geimpfte, Genesene und Getestete. Gleichzeitig zeigte Scholz Sympathien für eine bundesweite 2-G-Regelung etwa in Restaurants und bei Events. Laut Gesetzentwurf soll die Entscheidung darüber, zunächst den Ländern überlassen werden. In manchen gilt die Regelung bereits, zum Beispiel in Sachsen, Berlin will ab nächsten Montag nachziehen. Scholz mahnte allerdings, dass sie kontrolliert werden müssen.

Besonders wichtig seien auch Auffrischungsimpfungen, zunächst für Ältere. Dazu brauche es wieder mehr Impfzentren, erklärt der SPD-Mann und übte sich in klaren Botschaften: "Boostern ist die Aufgabe der nächsten Wochen und Monate." Überhaupt wirkte Scholz an diesem Tag entspannter als sonst, sprach freier und weniger hölzern wie früher, was ihm einst den Beinamen "Scholzomat" einbrachte.

Das Maßnahmenpaket der Ampel-Partner werde nun im Bundestag beraten - und Scholz fände es schön, "wenn es über die Parteien hinaus getragen wird". Einfach wird das aber nicht: die SPD verhandelt derzeit mit Grüne und SPD eine neue Regierung, während die alte - von der Union geführte - noch geschäftsführend im Amt ist. Es müsse über Parteigrenzen hinweg in dieser Situation zusammengearbeitet werden, appellierte Scholz mit Blick auf eine einheitliche Corona-Politik. Nächste Woche soll es dazu ein neues Treffen zwischen Bund und Länder geben - "die Kanzlerin und ich sind uns da einig", erklärte der Vizekanzler. Zum Schluss beendet er seine Rede noch mit einem Merkel-Satz: "Lassen Sie sich impfen" - Nachsatz: "Das ist wichtig."

 

 

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