Joe Biden stellt sich erstmals dem US-Kongress

Anlässlich seiner ersten einhundert Tage im Amt wird US-Präsident Joe Biden am 28. April eine Rede vor beiden Kammern des US-Kongresses halten. Biden habe die Einladung der Vorsitzenden des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, angenommen, teilte das Weiße Haus am Dienstag mit. Er werde sich am Vorabend seines 100. Tages im Amt an die Kongressmitglieder richten.

Neu gewählte Präsidenten halten traditionell in den ersten Wochen ihrer Amtszeit eine Rede vor beiden Parlamentskammern. In den darauffolgenden Jahren halten sie jedes Jahr eine sogenannte Rede zur Lage der Nation vor dem Kongress.

Biden legt seine Rede auf den letzten Tag jener symbolischen Schonfrist von 100 Tagen, um die US-Präsident Franklin D. Roosevelt nach seinem Amtsantritt im Jahr 1933 gebeten hatte. Roosevelt hatte sein Amt inmitten der Wirtschaftskrise begonnen und die Medien gebeten, sich mit Kritik zurückzuhalten, bis nach 100 Tagen die Wirkung seines Reformprogrammes, des New Deal, erkennbar sein werde.

Ähnlich wie Roosevelt arbeitet Biden seit seiner Vereidigung am 20. Jänner eine ehrgeizige Agenda ab, um die Corona-Pandemie und ihre schweren Auswirkungen auf die größte Volkswirtschaft der Welt zu bewältigen. Das Ziel von einhundert Millionen Impfungen in seinen ersten einhundert Amtstagen wurde bereits nach knapp 60 Tagen erreicht und inzwischen auf 200 Millionen erhöht. Mit mehr als 560.000 Corona-Toten sind die Vereinigten Staaten das am stärken von der Pandemie betroffene Land der Welt.

In der Außenpolitik leitete Biden umgehend die Abkehr der „America-First“-Politik seines Amtsvorgängers Donald Trump ein, der die traditionellen US-Verbündeten und internationale Zusammenarbeit bei Themen wie dem Klimawandel gemieden hatte.

Nach dem Amtsantritt der Regierung Biden verabschiedete der US-Kongress ein Corona-Hilfspaket im Umfang von 1,9 Billionen Dollar (1,6 Billionen Euro), um die Konjunktur anzukurbeln. Zudem legte seine Regierung ein Infrastrukturpaket in Höhe von zwei Billionen Dollar für den Ausbau von Straßen, Brücken, Breitband und erneuerbaren Energien vor.