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Analyse
10/05/2021

Italiener haben von Populisten die Nase voll

Die Bürgermeisterwahlen zeigen einen Wandel in der Gesellschaft: Fähige und kompetente Politiker sind gefragt.

aus Mailand von Andrea Affaticati

Das Mitte-Links-Lager jubelt, das (Mitte)-Rechts-Lager und die Fünf Sterne Bewegung lecken sich die Wunden. Die Bürgermeisterwahlen, die am Sonntag und Montag in über 1.300 italienischen Gemeinden stattgefunden haben, haben den Moderaten Aufschwung gegeben und den Populisten und Nationalisten einen Denkzettel verpasst.

Vor allem in den Großstädten: In Mailand, Neapel und Bologna haben die Kandidaten des Mitte-Links-Lagers mit über 50 Prozent der Stimmen schon beim ersten Wahldurchgang gewonnen. In Rom und Turin gehen sie in die Stichwahl.

Festzuhalten ist, dass die Fünf-Sterne-Bewegung fast ganz vom politischen Radar verschwunden ist, wie das Ergebnis in der Hauptstadt und Turin, die ersten zwei Großstädte, die sie 2016 bei den Bürgermeisterwahlen erobert hatten, zeigt.

Besonders gespannt war man auf das Abschneiden von Virginia Raggi. Das Ergebnis ist ernüchternd: 20 Prozent der Stimmen hat sie bekommen. 2016 war sie mit 35 Prozent in die Stichwahl gegangen, die sie dann mit 67 Prozent der Stimmen gewann.

Trotzdem sind die 20 Prozent immer noch erstaunlich, angesichts ihrer fünfjährigen, vom Großteil der Römer kritisierten Stadtverwaltung. Im Juni 2016, am Abend ihres Sieges, hatte eine strahlende Raggi verkündet: "Ein neuer Wind weht durch die Stadt." Der Satz verwandelte sich jedoch schnell in Häme.

In der Tat wehte ein neuer Wind, der war aber nicht frisch sondern stank nach Müllbergen auf offener Straße, Wildschweinen, Möwen und Ratten die sich diese wettmachten. Auch die Straßen mit den unzähligen Schlaglöchern, sowie die öffentlichen Verkehrsmittel bleiben weiter ein Desaster.

Weitaus schlechter als in Rom hat die Bewegung in der ehemaligen Automobilstadt Turin, einst der Hauptsitz von FIAT, abgeschnitten. Hier hat die Fünf-Sterne-Kandidatin gerade einmal 9,2 Prozent der Stimmen erhalten.

So wenig Wähler wie noch nie

Für das Mitte-Rechts-Lager ist der Wahlausgang nicht minder bitter, verschärft außerdem den Wettkampf zwischen dem nationalistischen Lega-Chef Matteo Salvini und der Vorsitzenden der Rechten Fratelli d’Italia Giorgia Meloni und nährt den seit einiger Zeit wachsenden Unmut in der Lega gegenüber Salvinis Führung. Dass der von ihm in Mailand durchgesetzte Kandidat es nicht einmal in die Stichwahl geschafft hat, wird ihm angezettelt. Salvini ist sich dessen bewusst, weswegen er schon am Montagabend vor laufenden Kameras ein Mea Culpa gestand.

Meloni kann sich stattdessen für den Moment noch ins Fäustchen lachen, denn immerhin hat es der von ihr durchgesetzte Kandidat in Rom Enrico Michetti geschafft in die Stichwahl gegen den Demokraten und ehemaligen Wirtschafts- und Finanzminister Roberto Gualtieri zu gehen. Jetzt kommt es darauf an, für wen sich die Wähler von Raggi und des Linken Kandidaten beim zweiten Durchgang entscheiden werden. Vorausgesetzt sie gehen überhaupt noch einmal wählen. Mit 54,6 Prozent landesweit, war die Wahlbeteiligung so niedrig wie noch nie.

Es heißt, die Bürgermeisterwahlen hätten keine direkte Auswirkung auf Mario Draghis Regierung. Und das stimmt. Draghis Regierungsstil hat aber mit großer Wahrscheinlichkeit eine Auswirkung auf das Wählerverhalten gehabt. Die Italiener scheinen von Populisten und Möchtegern aus der Zivilgesellschaft die Nase voll zu haben. Sie wollen kompetente Politiker.

Ob die Parteien das verstanden haben, wird man sehen.

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