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Politik Ausland
10/05/2021

Sozialdemokraten auch bei Wahlen in Italien am Vormarsch

Im Posten um den Bürgermeistersessel in Rom kommt es zu einer Stichwahl. Die Wahlbeteiligung war so gering wie nie zuvor.

Nicht nur aus den Wahlen in Deutschland  sowohl im Bund als auch auf Gemeindeebene  gingen die Sozialdemokraten gestärkt hervor: Auch in Italien konnten Kandidatinnen und Kandidaten aus dem Mitte-Links-Lager punkten. 

In 1.300 Gemeinden wurde gewählt. In Großstädten wie Mailand, Neapel und Bologna holten die Sozialdemokraten beim ersten Wahlgang eine Mehrheit von über 50 Prozent. In anderen Großstädten wie Rom, Turin und Triest schafften sozialdemokratische Bürgermeisterkandidaten den Zugang zur Stichwahl in zwei Wochen.

Sozialdemokraten-Chef Enrico Letta, sprach von einem "historischen Ergebnis", der die Regierung von Premier Mario Draghi stärke. Seine Demokratische Partei (PD) habe dank eines engagierten Wahlkampfes auf lokaler Ebene gesiegt. "Wir haben gewonnen, weil wir die Einheit in den Vordergrund gestellt haben, sowohl die interne Einheit der PD, als auch jene im Mitte-Links-Lager", kommentierte Letta. "Wir haben gezeigt, dass die Rechte besiegbar ist."

Genossinnen aus aller Welt gratulierten zum Wahlsieg.

Der Chef der rechten Lega, Matteo Salvini, bestritt, dass die Kommunalwahlen, zu denen ein Viertel der italienischen Wählerschaft aufgerufen war, ein Stimmungstest für die Konzentrationsregierung unter Ministerpräsident Mario Draghi sei. Die Bürgermeisterwahlen hätten nichts mit der Politik des Kabinetts in Rom zu tun.

So wenig Wähler wie noch nie

In der Hauptstadt Rom wird der nächste Bürgermeister erst in der zweiten Runde zwischen dem Mitte-Rechts-Kandidaten Enrico Michetti und seinem sozialdemokratischen Gegner, dem früheren Wirtschaftsminister Roberto Gualtieri, entschieden. Auf Platz drei landete die amtierende Bürgermeisterin Virginia Raggi, die 2016 als erste Frau an der Spitze Roms gewählt worden war. Die Kandidatin der insgesamt bei den Kommunalwahlen schwächelnden Fünf-Sterne-Bewegung wurde damit abgewählt.

Einziger Wermutstropfen: die niedrige Wahlbeteiligung.  Fast jeder zweite Wähler blieb von den Urnen fern. Die Wahlbeteiligung lag bei 54 Prozent, so niedrig wie noch nie.

Darüber zeigten sich sowohl Links als auch Rechts besorgt. "Die hohe Stimmenenthaltung bezeugt, dass unsere Demokratie in einer Krise steckt", warnte die Chefin der oppositionellen Rechtsaußen-Partei Fratelli d'Italia (Fdl/Brüder Italiens), Giorgia Meloni. Lega-Chef Salvini übte Selbstkritik. "In vielen Städten hat die Hälfte der Wahlberechtigten ihre Stimme nicht abgegeben. Wir müssen konkreter sein, was das reale Leben angeht, nur so können wir die Wähler zurückgewinnen", so Salvini.

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