© APA/AFP/POOL/HENDRIK SCHMIDT

Politik Ausland
10/05/2021

Union sondiert mit Grünen: Laschets letzte Hoffnung

Der CDU-Chef ist schwer angeschlagen, stellt aber weiter den Machtanspruch und sondiert. Kann er sich noch in eine Regierung retten?

von Sandra Lumetsberger

Es ging dann doch recht schnell: Zuerst trafen sich am Sonntagnachmittag SPD und FDP zum politischen Speeddating, knapp eine halbe Stunde später SPD und Grüne; bis am Abend FDP und Union einander gegenübersaßen. Fazit: Rote und Grüne finden sich attraktiv. Die Liberalen halten sich alle Optionen offen, tendieren aber eher zur Union, die „Lust auf mehr“ hat, erklärte Markus Blume, Generalsekretär der bayerischen CSU.

Wenn CDU/CSU am Dienstag die Grünen treffen, wird sich zeigen, ob wirklich was geht. Ein Bündnis mit Ökos und Liberalen (wegen der Parteifarben „Jamaika“ genannt) könnte CDU-Chef Armin Laschet helfen, noch Kanzler zu werden.

Machtkampf

Andererseits geben die vielen Wortmeldungen aus den ersten und zweiten Reihen seiner Partei Anlass zur Spekulation, ob er einem solchen Bündnis vorstehen kann. Als wäre er schon nicht mehr Vorsitzender, wird offen über die Zukunft seiner Partei verhandelt. Mitstreiter wie Gesundheitsminister Jens Spahn oder Ex-Rivale Friedrich Merz, der sich wohl in der Hoffnung auf einen Ministerposten im Wahlkampf hinter Laschet gestellt hatte, sind von ihm abgerückt. Merz stellte seine dritte Kandidatur für den Parteivorsitz in Aussicht, die von den Mitgliedern entschieden werden sollte. Spahn, der ebenfalls Ambitionen hat, fordert eine Aufarbeitung und einen Sonderparteitag bis Ende Jänner.

Dort könnte die CDU einen neuen Chef bestimmen, der – je nachdem wie die Sondierungen ausgehen – die Union in der Opposition anführt. Oder: Sollten die Koalitionsgespräche zwischen SPD, Grüne und FDP doch scheitern, einen Neuanlauf für „Jamaika“ startet.

So oder so: FDP und Grüne müssten im Fall von Verhandlungen mit der Union ihren Anhängern eine glaubwürdige Erzählung liefern, warum sie mit dem vom Wähler abgestraften Verlierer koalieren wollen. Beide Parteien haben sich Aufbruch und Neustart auf die Fahnen geschrieben und streben eine Reformregierung an – kann das mit den innerparteilichen Unruhen in der Union funktionieren? An den Statements der Generalsekretäre von CDU und CSU vom Sonntag war herauszuhören, dass sie ebenfalls an einer positiven Geschichte stricken, die jener der kleinen Partner ähnelt. Es gehe darum, eine neue Zeit zu gestalten und nicht nur den Status quo zu verwalten, sagte Markus Blume, CSU-Generalsekretär. „Think big“ sei der Anspruch, nicht die Suche nach dem kleinsten gemeinsamen Nenner.

Schulz’ Schicksal

Eine Option für Armin Laschet wäre, dass er die Koalition mitverhandelt und sich danach zurückzieht. So wie SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz, der 2017 nach dem desaströsen Ergebnis von 20 Prozent noch die Große Koalition aushandelte, dann aber von der Spitze weichen musste. Er blieb einfacher Abgeordneter im Bundestag. Diesen Job hätte Laschet immerhin in der Tasche.

 

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