Kommt eine Flüchtlingswelle aus dem Iran auf uns zu?
Von Franziska Trautmann
Am Himmel von Teheran steigen stündlich Rauchschwaden von eingeschlagenen Bomben empor. Seit gut zehn Tagen wird der Iran von israelisch-amerikanischen Luftangriffen überzogen. Ziele sind insbesondere militärische Stützpunkte und mögliche Aufenthaltsorte wichtiger iranischer Amtsträger. Trotzdem treffen Raketen auch zivile Infrastruktur, vor allem in der Hauptstadt Teheran.
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Mit 90 Millionen Menschen zählt der Iran zu einem der bevölkerungsreichsten Länder weltweit. Was passiert, wenn sie aus dem Land flüchten wollen? Müssen sich Irans Nachbarländer und vielleicht auch Europa auf eine mögliche Flüchtlingswelle vorbereiten?
Ruhige Lage an Grenzen
Bislang flüchteten rund 100.000 Menschen in den ersten beiden Kriegstagen aus Teheran in den Norden Irans. Mehr Verkehr an den Grenzen stellte die Internationale Organisation für Migration (IOM) bisher nicht fest. Das könne sich laut IOM durch einen anhaltenden Krieg aber blitzartig ändern. "Wenn sich die Situation verschlechtert, dann werden Menschen beginnen, in benachbarte Länder zu gehen", sagt Arthur Erken, Regionaldirektor für Europa und Zentralasien von IOM.
Betreffen könnte das: Turkmenistan, Afghanistan und Pakistan im Osten, sowie Aserbaidschan, die Türkei und den Irak im Westen. Laut Erken stehe IOM in engem Kontakt mit den Nachbarländern, insbesondere der Türkei, da das Land als wahrscheinlichster "Zufluchtsort" für Iraner gilt. Denn dort leben bereits etwa 500.000 Exil-Iraner. "Die Notfallplanung der Türkei ist gut etabliert, und IOM steht zur Verfügung, die Behörden im Bedarfsfall zu unterstützen."
Der türkische Innenminister Mustafa Çiftçi erklärte am Mittwoch, das Land sei vorbereitet, im Falle eines plötzlichen Anstiegs der Zahl von Ankommenden im Rahmen anfänglicher Kapazitäten bis zu 90.000 Menschen aufzunehmen - also 0,1 Prozent der iranischen Zivilbevölkerung. Wenn sich Menschen aber dazu entschließen, nach Afghanistan zu flüchten, stelle das laut Erken eine schwierigere Situation für das Land und seine Partner, einschließlich IOM, dar. "Das wäre logistisch schwierig für uns, angesichts der unsicheren Lage in Afghanistan selbst." Unwahrscheinlich wäre es aber nicht, denn der Iran ist Herberge für rund 2,5 Millionen Afghanen.
Und Europa?
Zwar ist mit der Türkei der östliche Zipfel Europas betroffen, falls es zu einer Flüchtlingswelle käme, soll sie sich aber vorerst nur darauf belaufen. Laut Erken beginne eine Migrationsbewegung zuerst mit einer Umsiedlung innerhalb des eigenen Landes, gefolgt von grenzüberschreitender Migration. Seiner Einschätzung nach wird Europa voraussichtlich nicht so stark davon betroffen sein.
Dennoch haben sich diese Woche IOM und EU-Vertreter bereits an einen Tisch gesetzt, um sich darauf vorzubereiten, falls Menschen in einem späteren Migrationsverlauf in den Westen weiterziehen würden. "Aber zum jetzigen Zeitpunkt ist es noch viel zu früh, um zu sagen, was passieren wird und ob es direkte Auswirkungen auf Europa haben wird", sagt Erken.
Die EU-Kommission rechnet aktuell nicht mit großen Fluchtbewegungen in Richtung Europa. "Was Migration betrifft, sehen wir keine Bewegungen von Iran ins Ausland", sagte EU-Innenkommissar Magnus Brunner am Rande eines Treffens der EU-Innenminister am Donnerstag in Brüssel.
Auch EU-Staaten in der Region beobachten die Situation genauer. Der stellvertretende Migrationsminister von Zypern, das wegen seiner britischen Militärbasis angegriffen wurde, Nicholas Ioannides, sagte, man treffe aufgrund der geografischen Nähe zur Region "alle notwendigen Maßnahmen, um jegliche Sicherheitsrisiken abzuwenden".
Das UNO-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) stuft die eskalierende Gewalt im Nahen Osten als großen humanitären Notfall ein. Sowohl im Libanon als auch im Iran seien in den ersten Tagen des Konflikts jeweils rund 100.000 Menschen vertrieben worden, teilt UNHCR-Direktor Ayaki Ito in Genf mit. Zudem seien Zehntausende syrische Flüchtlinge aus dem Libanon in ihr Heimatland zurückgekehrt.
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) warnte angesichts der Massenflucht und des Mangels an sauberem Wasser vor dem Ausbruch von Krankheiten. UNO-Menschenrechtskommissar Volker Türk äußerte sich besorgt über die umfassenden israelischen Evakuierungsaufforderungen für den Südlibanon und die südlichen Vororte von Beirut. Diese pauschalen Anordnungen zur Umsiedlung beträfen Hunderttausende Menschen, sagt Türk. Dies werfe ernste Fragen im Hinblick auf das humanitäre Völkerrecht auf, insbesondere wenn es um Zwangsumsiedlungen gehe.
Schnelle Vor-Ort-Betreuung
Auch das UNO-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) wäre auf eine Flüchtlingswelle vorbereitet, es stuft die Lage im Nahen Osten "als großen humanitären Notfall". "Derzeit sehen wir auch keine ungewöhnlichen Aktivitäten an den Grenzen zu den benachbarten Ländern. Aber wir behalten die Situation im Auge", sagt Matthew Saltmarsh von UNHCR. Das Wichtigste wäre, die Menschen schnellstmöglich vor Ort zu betreuen.
Das ginge mithilfe des sogenannten "Emergency Response Roster". Laut Saltmarsh stünden eine Reihe von geschulten Mitarbeitern einsatzbereit, um humanitäre Hilfe zu leisten. "Das beinhaltet eine Reihe von Maßnahmen wie Registrierung, Errichtung von Notunterkünften, psychologische Betreuung, finanzielle Soforthilfe und die Bereitstellung von Grundbedarfsgütern wie zum Beispiel Lebensmitteln", sagt Saltmarsh.
Zusammenarbeiten würde man mit den Behörden des Gastlandes sowie lokalen und internationalen NGOs. Vor allem aber appelliert UNHCR laut Saltmarsh an die betroffenen Nachbarländer, ihre Grenzen im Fall der Fälle nicht zu schließen.
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