Iran: Rasche Umsetzung des Atomdeals

Irans Außenminister Mohammad Javad Zarif hat vom neu gewählten UN-Generalsekretär Antonio Guterres eine vollständige Umsetzung des Atomabkommens gefordert. Das Abkommen habe Hoffnung auf ein Ende der Spannungen gebracht, schrieb Zarif in einem am Freitag veröffentlichten Glückwunschschreiben an Guterres.

"Sie sollten daher dabei helfen, dass alle Seiten diesbezüglich ihren Verpflichtungen nachkommen", erklärte er. Der am Donnerstag gewählte Guterres übernimmt das Amt am 1. Jänner von Ban Ki-moon.

Ärger über Scheu der Großbanken

Der Iran sieht seine wirtschaftlichen Ziele auch 15 Monate nach der Einigung mit den fünf UN-Vetomächten und Deutschland noch nicht als erfüllt an. Ein besonderes Ärgernis ist für Teheran, dass europäische Großbanken sich weiterhin davor scheuen, Handelsprojekte mit dem Iran zu finanzieren. Der Iran habe seine Verpflichtungen alle erfüllt, die Vertragspartner aber nicht, besonders die USA, sagte Zarif.

Mit dem Atomabkommen wurden die Sanktionen gegen den Iran aufgehoben, aber der Handel kommt nicht richtig in Gang. Ein wesentlicher Grund sind noch bestehende Strafmaßnahmen der USA. Aus Angst gegen US-Sanktionen zu verstoßen, schrecken deutsche und europäische Banken davor zurück, Iran-Deals zu finanzieren.

Mutmaßlich IS-Jihadisten verhaftet

Unterdessen berichteten Medien, dass im Iran elf Verdächtige wegen mutmaßlicher Anschlagspläne festgenommen worden seien. Die zerschlagene "Terrorgruppe" habe Selbstmordanschläge geplant, wurde der Chef der Sicherheitskräfte in der südlichen Provinz Fars, Ahmed-Ali Gudarsi, am Freitag zitiert. Die Sicherheitskräfte beschlagnahmten demnach hundert Kilogramm Sprengstoff. Wie die Nachrichtenagentur Mehr unter Berufung auf den Vize-Gouverneur der Provinz berichtete, sollen die Verdächtigen der Jihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) angehören.

Die radikale sunnitische Gruppierung betrachtet Schiiten als Ungläubige und verübt im Irak und in Syrien immer wieder blutige Anschläge auf schiitische Zivilisten. Im schiitischen Iran hat der IS dagegen bisher keine größeren Anschläge verübt. Im Juni hatte der iranische Geheimdienst jedoch verkündet, einen großangelegten Anschlagsplan durchkreuzt zu haben. Die Sicherheitskräfte nahmen demnach mehrere "Terroristen" fest, die dutzende Selbstmordanschläge in der Hauptstadt Teheran verüben wollten.