juval Steinitz, Archivbild

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Atomkonflikt
08/07/2016

Israelischer Minister: Iran hält Atomabkommen ein

Steinitz sieht keine Verstöße gegen Vereinbarung.

Der israelische Energieminister Juval Steinitz hat dem Iran die Einhaltung des vor einem Jahr geschlossenen Atomabkommens bescheinigt. "Es ist ein schlechtes Abkommen, doch stellt es eine Tatsache dar, und während seines ersten Jahres haben wir keinen bedeutenden Verstoß seitens der Iraner konstatiert", sagte Steinitz am Sonntag im Rundfunk.

Allerdings sei es noch zu früh, um zu beurteilen, ob die auf zwölf Jahre angelegte Vereinbarung "ein Erfolg" sei. Zuvor hatte das israelische Verteidigungsministerium, das von dem Ultranationalisten Avigdor Lieberman geleitet wird, die Vereinbarung mit dem Münchner Abkommen von 1938 verglichen, in dem Frankreich und Großbritannien der Annexion des Sudentenlands durch Nazi-Deutschland zugestimmt hatten. Dies wurde als Affront an US-Präsident Barack Obama gesehen, der am Donnerstag das Atomabkommen erneut verteidigt hatte.

Das Büro von Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hatte nach der Erklärung des Verteidigungsministeriums betont, Israel habe "keinen größeren Verbündeten als die USA". Netanyahu hatte eine erbitterte Kampagne gegen das Atomabkommen zwischen dem Iran und der Gruppe der fünf UN-Vetomächte und Deutschland geführt. Seine Regierung verhandelt derzeit jedoch mit Washington über die US-Militärhilfe für die Zeit nach 2018.

Das Abkommen, das nach langen Verhandlungen im Juli 2015 geschlossen worden war und Teheran die Möglichkeit zum Bau einer Atombombe nehmen soll, legte den jahrelangen Konflikt um das iranische Atomprogramm bei. Gemäß dem Abkommen fuhr Teheran sein Atomprogramm drastisch zurück und ließ verschärfte internationale Kontrollen zu. Im Gegenzug wurden im Jänner die in dem Streit verhängten Finanz- und Handelssanktionen aufgehoben.