Khamenei: "Iran-Atomdeal brachte nichts"

Das Atomabkommen mit dem Westen hat dem Iran nach Einschätzung des Obersten Geistlichen Führers Ayatollah Ali Khamenei bisher nichts gebracht. "Wir haben das Atomabkommen unterzeichnet, um die Sanktionen aufzuheben, das ist aber immer noch nicht der Fall", sagte Khamenei am Montag. Auch sechs Monate nach der Inkraftsetzung des Abkommens gebe es keine wirtschaftlichen Veränderungen für die Menschen im Iran, fügte der Ayatollah hinzu, der nach der Verfassung das letzte Wort in allen strategischen Belangen hat.

Wirtschaftsaufschwung bis dato ausgeblieben

Das Atomabkommen zwischen dem Iran und den fünf UNO-Vetomächten sowie Deutschland wurde im Juli 2015 erzielt. Die Sanktionen gegen den Iran wurden im Jänner aufgehoben. Der von Präsident Hassan Rohani versprochene Wirtschaftsaufschwung über westliche Investitionen im Land ist allerdings ausgeblieben. Die internationalen Handelsprojekte kommen nicht vom Fleck, weil vor allem europäische Banken bei der Finanzierung zurückhaltend sind. Hintergrund sind einige US-Sanktionen, die außerhalb des Atomabkommens noch in Kraft sind. Wer gegen sie verstößt, muss mit US-Strafen rechnen.

Nach Auffassung Teherans muss Washington im Einklang mit dem Abkommen den Banken Grünes Licht geben, was die US-Amerikaner aber angeblich verweigern. Dies habe nicht nur wirtschaftliche, sondern auch innenpolitische Konsequenzen. Im Mai nächsten Jahres findet im Iran die Präsidentschaftswahl statt. Präsident Rouhanis Wiederwahl wäre gefährdet, falls er bis dahin den wirtschaftlichen Teil des Abkommens nicht wie versprochen umsetzt.