ParlamentsprÀsident Ali Larijani

© APA/AFP/ATTA KENARE

Atomkonflikt
07/20/2016

Irans Parlamentschef droht mit Ausstieg aus Atomdeal

"Leider gibt es noch immer Hindernisse bei Umsetzung, sagt Ali Larijani.

EnttÀuschte Hoffnungen im Iran auf eine Erholung der Wirtschaft infolge des Atomabkommens mit dem Westen gefÀhrden die Vereinbarung immer mehr. Am Mittwoch drohte auch der iranische ParlamentsprÀsident Ali Larijani mit einem Ausstieg aus dem Abkommen zur Begrenzung des iranischen Atomprogramms und damit der FÀhigkeit zum Atombombenbau.

"Leider gibt es immer noch Hindernisse bei der Umsetzung des Atomabkommens. (...) Wir sind daher an einem Punkt angelangt, wo auch wir was unternehmen mĂŒssten", sagte er am Mittwoch im Parlament laut der Nachrichtenagentur Irna. Zuvor hatten schon andere iranische Politiker, darunter auch PrĂ€sident Hassan Rouhani, vor einem Scheitern des Abkommens gewarnt.

Larijani fĂŒr neue Nuklearanlage

Larijani sprach sich dafĂŒr aus, einen Plan fĂŒr eine neue Urananreicherungsanlage auszuarbeiten. Hochangereichertes Uran wĂŒrde der Iran benötigen, wenn er Atombomben bauen wollte. Dies will der Westen mit dem Abkommen vom Juli 2015 verhindern. Teheran hat eine solche Absicht immer verneint. Das Abkommen sah im Kern vor, dass der Iran sein Atomprogramm begrenzt und der Westen Sanktionen aufhebt.

Teheran hĂ€lt sich laut Internationaler Atomenergieagentur (IAEA) an das Abkommen. AuslĂ€ndische Investitionen und der Handel kommen jedoch nicht in Fahrt, weil europĂ€ische Banken bei der Finanzierung zurĂŒckhaltend sind. Da einige US-Sanktionen außerhalb des Atomabkommens noch in Kraft sind, befĂŒrchten sie bei einem Verstoß US-Strafen.

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