Wenn Iran und Israel miteinander reden: Ist ein Frieden möglich?

Der Druck auf den Iran wächst: Die USA wollen einen zweiten Flugzeugträger, die USS George H.W. Bush, in den Golf von Oman schicken, US-Präsident Donald Trump drängt auf Verhandlungen. Ein Deal, schrieb er auf Truth Social, wäre die von ihm bevorzugte Option. Doch Israels Premier Benjamin Netanjahu fordert einen Militärschlag. Zu groß sei die Gefahr, die von der Islamischen Republik ausgehe.

Wie kann Frieden im Nahen Osten gelingen? Kurz nach den zwölftägigen Bombardements zwischen Israel und Iran im Juni riefen 2.400 israelische und iranische Intellektuelle zu Waffenstillstand und diplomatischen Bemühungen auf. Zwei davon, die israelische Politikjournalistin Susie Becher und den iranischen Sozialhistoriker Touraj Atabaki, traf der KURIER zum Interview.

KURIER: Für wie wahrscheinlich halten Sie einen US-Militärschlag gegen den Iran?

Susie Becher: Ein Militärschlag ist genauso wahrscheinlich wie, dass die USA davon absehen. Wir haben es mit einem US-Präsidenten zu tun, der völlig unberechenbar ist. Was wir wissen, ist, dass er von Ego, Machtanspruch und Geldgier getrieben wird.

Touraj Atabaki: Ich muss widersprechen. Ich halte Trump für sehr berechenbar. Für ihn stehen die Interessen der USA an erster Stelle – und die sind den israelischen sehr ähnlich. Ziel ist es, Druck auf das iranische Regime auszuüben, bis zur vollständigen Unterwerfung. Der Iran soll Schritt für Schritt alle Bedingungen akzeptieren: den Stopp des Nuklearprogramms, keine ballistischen Raketen mehr, keine Unterstützung für Proxys wie Hisbollah und Hamas.

Die Islamische Republik hat einen Überlebensinstinkt, der sagt: Trump bleibt nicht für immer. Vielleicht kommt eines Tages wieder ein Demokrat, und man kann von vorn anfangen, zu verhandeln. Auch im iranischen Machtapparat gibt es Fraktionen, die bereit wären, Ali Khamenei wegzudrängen. Die Frage ist: Wäre das für Israel akzeptabel?

Welche Interessen haben die USA? 

Becher: Ich möchte zwischen US-Interessen und Trumps Interessen unterscheiden: Am selben Tag, als Netanjahu Trumps Friedensplan angenommen hat, gab Trumps Schwiegersohn Kushner bekannt, dass die Saudis das US-Videospielunternehmen Electronic Arts um 55 Milliarden Dollar kaufen. Trumps Vision der Region ist die eines Neuen Mittleren Ostens: Wolkenkratzer, Golfplätze, Ölquellen.

Was die Verhandlungen angeht: Die israelische Regierung könnte im Falle eines Abkommens versuchen, die Bevölkerung zu überzeugen, dass dies nur ein wertloses Stück Papier sei, und nur militärische Stärke zählt. Netanjahu ist für einen militärischen Angriff, deshalb war er jetzt auch in den USA. Sollten die Verhandlungen erfolgreich sein, dürften sie dem JCPOA ähneln, dem Deal von 2015 – den Trump auf Israels Drängen aufgekündigt hat.

Wie sicher kann sich Israel der US-Unterstützung noch sein?

Becher: Die Beziehung hat sich nicht nur nach Israels Vorgehen in Gaza nach dem 7. Oktober verändert. Israel ist nicht länger das Liebkind der USA. Netanjahu verursacht Probleme, die Entscheidungen über die Siedlungen im Westjordanland haben Trump verärgert. Die Golfstaaten führen einen Überbietungswettbewerb um Trumps Gunst und US-Investitionen. Dabei spielt Saudi-Arabien eine große Rolle. Trump ist gegen eine Annexion des Westjordanlandes, weil die Saudis darauf bestehen.

Atabaki: Die Außenpolitik der USA, sei es unter Trump oder den Demokraten, hat sich verändert. Es gibt kein Blockdenken mehr, stattdessen regionale Mächte, mit denen man wirtschaftliche Vorteile aushandelt: Saudi-Arabien, Katar, die Türkei. Niemand will einen neuen, langen Krieg im Nahen Osten, sondern Ruhe. Jeder ist müde von dem radikalen Islamischen Regime im Iran und wünscht sich eine Schwächung des Irans.

Braucht die iranische Bevölkerung eine Unterstützung von außen, um das Regime stürzen zu können?

Atabaki: Ein Teil denkt, ein Angriff der USA sei der einzige Weg, das Regime loszuwerden. Andere sagen, ein Angriff zu viel, aber eine andere Art von Intervention notwendig. Andere lehnen beides ab. Viele fürchten, dass eine militärische Konfrontation die Lage weiter verschlimmern würde. Die Reaktion des Regimes ist unvorhersehbar.

Aber die iranische Bevölkerung wird wieder aufstehen. Das Regime ist wirtschaftlich kollabiert, die Kluft zwischen Staat und Gesellschaft so tief wie noch nie. Das Massaker an den Protestierenden hat jede Chance auf Versöhnung zunichtegemacht, und den Riss im Regime aufgezeigt: Das Massaker ging von den Quds-Einheit der Revolutionsgarde aus. Selbst in Fraktionen des Regimes war man davon geschockt.

Wichtig ist auch die Frage, was nach einem Regime-Sturz passiert. Entsteht ein Machtvakuum oder ist die Opposition vorbereitet?

Ist der Schah-Sohn Reza Pahlavi eine realistische Option?

Atabaki: Reza Pahlavi hat Unterstützung im Iran. Möglich wäre aber auch ein Venezuela-Szenario: Die USA greifen an, nehmen Khamenei gefangen und verhandeln mit der Islamischen Republik über den Rest. Die Folge wäre eine herrschende Oligarchie ohne Khamenei, was aber weiterhin wirtschaftliche Not und brutale Unterdrückung für das Volk bedeuten würde.

Becher: Aus Sicht der israelischen Regierung wäre Reza Pahlavi eine Option, ja. Israel hatte sehr gute Beziehungen zum Schah. Was Reza Pahlavi aber für das iranische Volk in Bezug auf eine liberale Gesellschaft und die Achtung von Menschenrechten bedeuten würde, interessiert die israelische Regierung nicht.

Hat die Beziehung zwischen Israel und dem Iran überhaupt eine Chance auf Verbesserung? Oder ist der Antisemitismus zu tief verankert? Atabaki: Die Mehrheit der Iraner hat kein Problem mit Israel. Diesen Antisemitismus, den man in Europa findet oder in einigen arabischen Ländern, gab es in der iranischen Kultur nie. Es gab nie eine Vertreibung von Juden, es gibt immer noch eine jüdische Gemeinschaft in Iran. Das Feindbild ist staatliche Propaganda des politischen Islams.

Becher: Auch in Israel wird zwischen Regime und Bevölkerung unterschieden. Medien, Militär und Politik nutzen das Regime als Feindbild, und  es gibt einen breiten Konsens, dass das iranische Regime Israel bedroht. Es gibt aber auch Expertenstimmen, die sagen, dass die Regierung der Aussagen des iranischen Regimes falsch darstellt und interpretiert und eine Auslöschung Israels nicht im Interesse des Iran liegt. Aber diese Stimmen werden nicht gehört.

In Israel stehen heuer Wahlen an. Glauben Sie, dass die etwas an dem Diskurs ändern?

Becher: Ich glaube nicht, dass es eine große Änderung gibt. Die Gesellschaft ist verängstigt, Sicherheit ist das dominierende Thema – allerdings nicht gleichgesetzt mit Frieden, sondern mit Stärke und Kontrolle. Selbst moderate Parteien vertreten harte Positionen: Auch die einzige zionistische linke Partei, die Demokraten von Yair Golan, will Außenposten im Libanon halten, oder dass Israel auch nach einem Rückzug aus Gaza die Sicherheitskontrolle aufrechterhält. Golan nennt die Zwei-Staaten-Lösung, über die wir noch gar nicht geredet haben, ein Ziel für vielleicht die nächste Generation – wenn wir Glück haben.