Im Ukraine-Krieg deuten sich Friedensverhandlungen an
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Viele Fragen sind noch ungelöst, doch die Vorstöße häufen sich.
Während die russischen Streitkräfte im Donbass eine massive Offensive auf die Stadt Wuhledar starten, nehmen die Meldungen über mögliche Friedensgespräche Fahrt auf: Ajit Doval, Indiens Nationaler Sicherheitsberater, wird heute, Dienstag, nach Moskau reisen, um mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin über „Friedensbemühungen“ zur Beendigung des Krieges sprechen.
Am Sonntag sprach sich der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz für intensivere diplomatische Bemühungen um ein Ende des russischen Angriffskriegs aus: „Ich glaube, das ist jetzt der Moment, in dem man auch darüber diskutieren muss, wie wir aus dieser Kriegssituation doch zügiger zu einem Frieden kommen, als das gegenwärtig den Eindruck macht“, sagte der SPD-Politiker. Auf die Frage, ob es eine weitere Friedenskonferenz geben solle, antwortete er: „Es wird auf alle Fälle eine weitere Friedenskonferenz geben. Und der ukrainische Präsident und ich sind uns einig, dass es auch eine sein muss mit Russland dabei.“ Putin selbst führte am Donnerstag Peking, Brasilia oder Neu-Delhi als mögliche Orte für Friedensgespräche ins Rennen, Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) bot Wien an.
Die Anzeichen für Friedensgespräche zwischen Russland und der Ukraine häufen sich also – auch wenn der Kreml in gewohnter Weise unterschiedliche Signale aussendet.
Sprach Putin noch vergangene Woche von seiner „ständigen Bereitschaft“ zu Friedensverhandlungen, so sagte sein Sprecher Dmitri Peskow am Montag: „Was eine friedliche Beilegung des Konflikts in der Ukraine betrifft, zeichnen sich bislang keine greifbaren Konturen ab.“ Man höre Erklärungen aus verschiedenen europäischen Ländern. „Aber wir hören dazu nichts aus dem Land, das diesen Prozess steuert, das den kollektiven Westen dirigiert“, sagte Peskow mit Blick auf die USA.
Ob, wann und wo ein Friedensgipfel mit der Ukraine und Russland stattfindet, darüber kann derzeit nur spekuliert werden. Ende Juli – knapp einer Woche vor der Offensive auf Kursk – sprach der ukrainische Präsident Wolodimir Selenskij mit der französischen Zeitung Le Monde über Verhandlungen und etwaige Gebietsabtretungen: Eine Friedenslösung mit Russland könne nur mit Zustimmung der Bevölkerung vonstattengehen. „Sie müssen verstehen, dass jede Frage, die die territoriale Integrität der Ukraine betrifft, nicht von einem Präsidenten, einer einzigen Person oder von allen Präsidenten der Welt ohne das ukrainische Volk gelöst werden kann“, sagte er.
Kommt es tatsächlich zu einem Friedensschluss, ist es unwahrscheinlich, dass die Ukraine sich auf juristisch unumkehrbare Gebietsabtretungen einlässt. Beobachter rechnen damit, dass eine Formulierung gewählt wird, die die Besatzung Russlands anerkennt, die aber keinen Souveränitätsstatus vermittelt.
Selenskij brachte in dem Interview aber auch umgehend Gegenleistungen für Gebietsabtretungen ins Spiel – „Sicherheitsgarantien, vielleicht durch die NATO, vielleicht durch die EU?“, sagte er.
Die habe zwar bisher keiner angeboten, aber darüber wird im Hintergrund durchaus gesprochen. Und wenn das passieren soll, „müssen es auch die Leute wollen“.
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