© APA/AFP/ATTILA KISBENEDEK

Politik Ausland
12/03/2019

Insiderin kritisiert Orban-Regierung: "Wie eine Soldatentruppe"

Zita Tondolo-Pallavicini, Ex-Beraterin von Ungarns Premier, über die Fehler der Fidesz-Partei und dringend nötige Reformen.

von Karoline Krause-Sandner

Bis zu den Kommunalwahlen im Oktober fuhr Viktor Orbán mit seiner Fidesz Wahlsieg um Wahlsieg ein. Die Gegner zu schwach, um die immer mächtigere Regierungspartei herauszufordern. Ihrer finanziellen Übermacht und ihrer Kontrolle über die Medien war nur wenig entgegenzusetzen. Bis zum Oktober, als sich die zersplitterte Opposition bei den Kommunalwahlen zusammenschloss. Mit dem Rückenwind eines ibizaähnlichen Videos, das einen Fidesz-Politiker schwer belastete, schaffte es zumindest in Budapest der Oppositionskandidat, der grüne Gergely Karácsony, sich durchzusetzen.

Gefeiert als großer Erfolg, glauben einige Beobachter aber an eine Eintagsfliege. „Das war kein Sieg der Opposition, sondern eine Niederlage der Fidesz“, glaubt Zita Tondolo-Pallavicini. Für die Schriftstellerin und frühere Regierungs-Beraterin ist klar: Nur, weil so viele potenzielle Fidesz-Wähler wegen des Skandalvideos dem Urnengang ferngeblieben sind, konnte es der Oppositionelle schaffen. „Die Leute wählen gegen etwas. Sie sagen nein. Aber sie wählen nicht für etwas, sagen nicht, was sie stattdessen wollen.“

Dort, wo diese Wähler stehen, die Fidesz’ Skandale satt haben und mit den aktuellen Oppositionsparteien nichts anfangen können, klaffe eine große Lücke.