Politik | Ausland
08.05.2017

Schutzzonen in Syrien schon vor dem Aus?

Russland, der Iran und die Türkei hatten ein Memorandum unterzeichnet, das die Schaffung von vier Schutzzonen in Rebellengebieten vorsieht. Die syrische Regierung lehnt internationale Beteiligung ab.

Die syrische Regierung lehnt eine Überwachung der geplanten Deeskalationszonen in dem Bürgerkriegsland durch die Vereinten Nationen ab. Sie werde auch nicht akzeptieren, dass "internationale Kräfte" eine Rolle bei der Überwachung der Zonen spielten, sagte der syrische Außenminister Walid Muallem am Montag in Damaskus.

Dies solle vielmehr durch "Militärpolizei" wahrgenommen werden, sagte Muallem, doch blieb offen, wessen Militärpolizei er meinte. Russland, der Iran und die Türkei hatten am Donnerstag im kasachischen Astana ein Memorandum unterzeichnet, das die Schaffung von vier sogenannten Deeskalationszonen - auch Schutzzonen genannt - in Rebellengebieten vorsieht. Die Deeskalationszonen sollen von Sicherheitszonen umgeben sein, in denen Beobachter der drei Garantiemächte Kontrollposten einrichten.

Kritik an Beteiligung des Iran

Laut der Vereinbarung ist auch die Entsendung von Beobachtern von "Drittparteien" möglich. Die Rebellen und die syrische Regierung sind nicht an dem Memorandum beteiligt. Mehrere Rebellengruppen ebenso wie die US-Regierung kritisierten die Beteiligung des Irans an der Vereinbarung, da der Iran selbst Kriegspartei in Syrien sei.

Teheran unterstützt ebenso wie Moskau den syrischen Machthaber Bashar al-Assad, während die Türkei hinter den Rebellen steht. Die Vereinbarung zu den Deeskalationszonen ist eine der bisher weitreichendsten Versuche zur Beendigung der Gewalt im syrischen Bürgerkrieg. In den vergangenen Jahren gab es mehrere Waffenruhen, die jedoch alle nach wenigen Wochen scheiterten.