Außenminister Steinmeier neuer deutscher Präsident?

Nach der SPD hat sich auch die CDU hinter Frank-Walter Steinmeier als neuen deutschen Bundespräsidenten gestellt. Das wurde am Montag in einer Telefonkonferenz des Präsidiums so besprochen, verlautete anschließend aus Teilnehmerkreisen. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), CSU-Chef Horst Seehofer und SPD-Chef Sigmar Gabriel hatten am Sonntag über die Frage beraten.

In Deutschland wird der Bundespräsident nicht direkt, sondern durch die Bundesversammlung gewählt. Dem Gremium gehören alle Mitglieder des Parlaments an. Die Wahl soll am 12. Februar stattfinden.

Gemeinsamer Kandidat

Am Wochenende hatten sich drei Parteichefs Merkel, Seehofer und Gabriel bei einem Treffen im Berliner Kanzleramt nicht auf einen Konsenskandidaten einigen können. Das Gespräch, in dem eigentlich eine Entscheidung fallen sollte, dauerte nicht einmal 50 Minuten. Es war die zweite ergebnislos verlaufene Runde in einer Woche. Die Union hat bisher keinen eigenen Bewerber benannt.

Röttgen gab dem SPD-Chef eine Mitschuld an der Hängepartie. Er habe "den Prozess der Findung eines Kandidaten nicht vereinfacht". Gabriel sei vorgeprescht und habe mit Außenminister Steinmeier ein SPD-Mitglied vorgeschlagen. Die Präferenz der Union sei es gewesen, "dass die Koalition einen gemeinsamen Kandidaten vorschlägt".

Der amtierende Präsident Joachim Gauck war im Februar 2012 zum Staatsoberhaupt gewählt worden. Der 76-Jährige will aus Altersgründen nicht wieder kandidieren. Gauck war gemeinsamer Kandidat von Union, FDP, SPD und Grünen und hatte im ersten Wahlgang eine überragende Mehrheit erhalten.

Wird Martin Schulz dann Außenminister?

Falls Steinmeier die Nachfolge von Gauck antreten soll, würde auch der Posten des Außenministers frei werden. Über die Nachfolge entscheidet die SPD. Ein Name fällt immer wieder: Martin Schulz. Er ist in Europa bekannt wie ein bunter Hund. Als EU-Parlamentspräsident versucht Schulz, Europa zusammenzuhalten. Seine Amtszeit endet im Januar.

Offen ist, ob der frühere Buchhändler aus Würselen bei Aachen den Job weiter machen darf. Einem Ruf ins Bundeskabinett würde er sich wohl kaum entziehen. Viele in der SPD, die Partei-Chef Gabriel kritisch sehen, wünschen sich Schulz auch als Kanzlerkandidaten.