Gauck-Nachfolge: Heute soll Entscheidung fallen
Ist es heute soweit? Nach mehreren vergeblichen Anläufen könnten sich Union und SPD am Montag auf einen gemeinsamen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten einigen - möglicherweise auf Außenminister Frank-Walter Steinmeier von der SPD. Der CDU-Politiker Norbert Röttgen schloss dies am Sonntagabend im ARD-"Bericht aus Berlin" nicht aus.
"Ich glaube, das werden wir morgen wissen. Und morgen wissen wir, dass es entweder einen oder zwei gibt", sagte Röttgen zur Kandidatenfrage. "Und beides wäre kein Drama."
Röttgen gab dem SPD-Chef eine Mitschuld an der Hängepartie. Er habe "den Prozess der Findung eines Kandidaten nicht vereinfacht". Gabriel sei vorgeprescht und habe mit Außenminister Steinmeier ein SPD-Mitglied vorgeschlagen. Die Präferenz der Union sei es gewesen, "dass die Koalition einen gemeinsamen Kandidaten vorschlägt".
Heute Telefonkonferenzen
Am Montag soll nun die Entscheidung fallen. Kanzlerin Merkel und CSU-Chef Seehofer wollen um 08.30 Uhr die Spitzen ihrer Parteien in Telefonkonferenzen über den Stand der Dinge informieren. Die CSU drängte Merkel bisher zu einem Unionskandidaten, weil CDU und CSU in der Bundesversammlung, die den Präsidenten am 12. Februar wählt, die größte Gruppe stellen.
Neben einer Einigung auf Steinmeier als Konsenskandidaten besteht nach Informationen aus Unionskreisen eine weitere, eher unwahrscheinliche Möglichkeit, dass Union und SPD gemeinsam einen anderen Kandidaten aufstellen. Oder aber die Union stellt einen eigenen Kandidaten auf. Dann käme es zu einer Kampfkandidatur.
Bei einer Kampfkandidatur fällt die Entscheidung vermutlich erst im dritten Wahlgang, wenn nur noch die einfache Mehrheit nötig ist. In einem dritten Wahlgang werden dem in der Bevölkerung beliebten Steinmeier große Chancen eingeräumt, falls die Union keinen Kandidaten seines Kalibers ins Rennen schickt.
Gauck will nicht mehr
Gauck war im Februar 2012 zum Staatsoberhaupt gewählt worden. Der 76-Jährige will aus Altersgründen nicht wieder kandidieren. Gauck war gemeinsamer Kandidat von Union, FDP, SPD und Grünen und hatte im ersten Wahlgang eine überragende Mehrheit erhalten.
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