Sigmar Gabriel wird neuer Regierung nicht angehören

Der amtierende deutsche Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) wird der neuen Regierung nicht mehr angehören. Darüber hätten ihn die SPD-Fraktions- und designierte Parteichefin Andrea Nahles und der geschäftsführende SPD-Chef Olaf Scholz unterrichtet, teilte Gabriel am Donnerstag auf seiner Facebook-Seite mit.

"Ich bin nach wie vor direkt gewählter Abgeordneter des Deutschen Bundestages, aber nun endet die Zeit, in der ich politische Führungsaufgaben für die SPD wahrgenommen habe", so Gabriel. Er war seit 2013 Vizekanzler, von 2005 bis 2009 war er in der ersten Großen Koalition unter Kanzlerin Angela Merkel Umweltminister, von Dezember 2013 bis Anfang 2017 Wirtschaftsminister. Danach führte er das Auswärtige Amt.

Die Sozialdemokraten wollen nach bisherigen Informationen am Freitag bekanntgeben, wer ihre sechs Ministerposten in der Großen Koalition mit CDU und CSU besetzen soll. Zunächst sollen das Präsidium und der Parteivorstand beraten, bevor gegen 10.00 Uhr die Öffentlichkeit informiert wird, teilte die SPD am Mittwoch mit. Im Anschluss sei eine Sitzung der Bundestagsfraktion vorgesehen.

Auch Hendricks muss gehen

Auch die bisherige deutsche Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) ist im künftigen Bundeskabinett nicht mehr vertreten. "Ich werde der neuen Bundesregierung nicht angehören", sagte Hendricks laut deutschen Medien. Sie gehe mit einem "guten Gefühl" aus dem Amt.

Weiter sagte Hendricks, sie sei "dankbar", dass sie die letzten vier Jahre als Umwelt- und Bauministerin dem Land, seinen Menschen und ihrer Partei habe dienen dürfen. "Ich glaube, dass ich dazu beitragen konnte, Positives für unser Land und für die Umwelt bewegt zu haben", fügte sie hinzu. "Meiner Nachfolgerin beziehungsweise meinem Nachfolger wünsche ich Glück und vor allem Kraft, diese Entwicklungen weiter voranzubringen."

Hendricks hatte sich als Umweltministerin wiederholt auch mit ihrer eigenen Partei angelegt, wenn diese das Erreichen der deutschen Klimaziele nicht mit hinreichendem Nachdruck verfolgte. Zuletzt stellte sie sich auch mit der Forderung nach einer blauen Plakette für Diesel-Fahrzeuge, um den Ausstoß gesundheitsschädlicher Stickoxide zu begrenzen, gegen die bisher offizielle Linie der Regierung.

Wer künftig das Umweltressort leiten wird, ist noch offen. Die SPD-Fraktions- und designierte Parteichefin Andrea Nahles sowie der kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz wollen die Personalvorschläge für die künftigen SPD-Minister am Freitag bekanntgeben. Im Gespräch ist für das Umweltressort unter anderem die derzeitige Generalsekretärin der SPD von Nordrhein-Westfalen, Swenja Schulze.