Demokratie-Verfall weltweit: „Unser Lebensmodell verteidigen“
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Außenminister Alexander Schallenberg will für "unsere Werte" kämpfen, die von China und Russland bedroht seien.
Rankings solle man nicht überbewerten, allerdings zeigt sich auch der österreichische Außenminister Alexander Schallenberg im KURIER-Interview besorgt über die globale demokratische Entwicklung: „Es lässt sich schon seit einiger Zeit beobachten, dass – je nach angelegten Parametern – nur noch rund ein Viertel der Staaten weltweit freie und demokratische Strukturen aufweist.“ Und diese Gruppe sei gleichsam eine bedrohte Art, weil „unser Lebensmodell von China und Russland aggressiv herausgefordert“ werde.
„Meinungs-, Presse- oder Religionsfreiheit sind in Europa seit der Aufklärung mühsam erkämpft worden, wir müssen dieses, unser Lebensmodell verteidigen. Weil ich will, dass auch meine Kinder und Enkelkinder noch in einem solchen System aufwachsen“, sagt der Chefdiplomat.
"Klare Kante zeigen"
Demokratien, wie man sie in der EU kenne, seien zwar attraktiv, das sehe man etwa in der Migrationsfrage – „alle wollen nach Europa, niemand nach China oder Russland“. Allerdings sei das System „kein Selbstläufer“, jede Generation müsse es aufs Neue mit Leben erfüllen.
Dazu, so Schallenberg, gehöre auch, gegen Feinde des Models „klare Kante zu zeigen“, wie aktuell im Falle Russlands in der Ukraine-Krise (Seite 10). Und man müsse sich Verbündete suchen, die „unsere Werte“ teilen. Namentlich nannte der Außenminister die USA und Israel.
Dass die Demokratie weltweit qualitativ wie quantitativ den Bach runter gehe, bezweifelt der 52-Jährige: „Ich denke, dass sich da in den vergangenen 30, 40 Jahren unterm Strich gar nicht so viel verändert hat. Vielfach dringt da die Enttäuschung nach dem Fall des Eisernen Vorhangs (1989) durch. Damals dachte man, das liberal-demokratische Modell werde zu einem globalen Siegeszug ansetzen. Doch dem war leider doch nicht so.“
Dass auch Österreich in dem Ranking abgerutscht ist, sieht Schallenberg gelassen: „Wir sind eine vollwertige Demokratie, daran gibt es keine Zweifel. 90 Prozent aller Erdenbürger würden gerne in unseren Schuhen stecken.“
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