Xis Korruptionsjäger verurteilten mehr als 600.000 Parteimitglieder
Für Dong selbst verheißt das nichts Gutes: Der Kampf gegen die Korruption im Staatsapparat ist eines der politischen Steckenpferde von Präsident Xi Jinping. Beobachter kritisieren die zuständige Disziplinarkommission der kommunistischen Partei als verlängerten Arm des Vorsitzenden, mit dem er Kritiker und politische Rivalen aus dem Weg räumt.
Zwischen 2012 und 2021 sollen mehr als 630.000 niedere sowie fast 400 hochrangige Parteimitglieder wegen Korruptionsvergehen schuldig gesprochen worden sein.
Was genau Dong vorgeworfen wird, ist unklar. Offiziell werden solche Ermittlungen meist erst Wochen oder Monate später bestätigt – wenn überhaupt. Am Dienstag reagierte eine Regierungssprecherin zunächst spöttisch auf die Berichte um Dong: Ausländische Medien würden „Schatten nachjagen.“
Dabei gibt es gute Gründe, die Gerüchte ernst zu nehmen, schließlich fielen in jüngster Vergangenheit gleich mehrere Minister den Korruptionsjägern zum Opfer. Das bekannteste Beispiel ist wohl Ex-Außenminister Qin Gang, der im Sommer 2023 plötzlich verschwand – nach nur sechs Monaten im Amt. Sein Schicksal ist bis heute nicht restlos aufgeklärt.
Besonders hoher Druck auf das Militär
Besonders auffällig ist, welchen Druck die Disziplinarkommission seit Jahren auf das chinesische Militär ausübt. Zunächst sorgte im März 2023 der Rücktritt des damaligen Verteidigungsministers Wei Fenghe für Aufsehen; er wurde nämlich in dessen Abwesenheit bekanntgegeben.
Sein Nachfolger, der Armeegeneral Li Shangfu, hielt sich gerade einmal fünf Monate im Amt, ehe er im August 2023 ebenfalls spurlos aus der Öffentlichkeit verschwand. Es dauerte fast ein Jahr, bis die Partei in diesem Sommer erklärte, beide seien wegen Korruptionsvergehen verurteilt worden.
Der Hintergrund dürfte, glaubt man internationalen Thinktanks, politisch sensibel sein. So soll Xi Jinping gezielt gegen jene ranghohen Militärs vorgehen, die seiner Meinung nach nicht die Bereitschaft besitzen, in naher Zukunft Krieg um die Insel Taiwan zu führen, die China für sich beansprucht.
Dafür spricht, dass vor allem im Raketenkommando der Volksbefreiungsarmee aufgeräumt wurde, das bei der Vorbereitung einer Taiwan-Invasion eine große Rolle spielt. Aus dieser Abteilung sollen im Vorjahr Angriffspläne an US-Geheimdienste geleakt worden sein – rund um Li Shangfus Verschwinden wurden deshalb auch die beiden führenden Generäle des Raketenkommandos verhaftet.
Xis Misstrauen in die Generäle würde auch erklären, dass er mit Dong Jun erstmals einen Marine-Admiral zum Verteidigungsminister ernannte.
Warum es heikel ist, wenn es lange keinen Verteidigungsminister gibt
Die Rolle des Verteidigungsministers ist in China eine etwas kleinere als in anderen Staaten. Die Volksbefreiungsarmee untersteht nämlich nicht der Regierung, sondern der kommunistischen Partei. Militärischer Oberbefehlshaber ist damit also der Parteivorsitzende Xi Jinping.
Trotzdem spielt der Verteidigungsminister eine wichtige Rolle beim Kontakt zu den Militärs anderer Staaten. Da gab es in den letzten Jahren viel Gesprächsbedarf: Im südchinesischen Meer etwa, wo China mit Indonesien und den Philippinen im Konflikt steht; rund um die Insel Taiwan, wo Chinas Drohgebärden den internationalen Seehandel beeinträchtigen, sowie im Kontakt mit den Vereinigten Staaten.
Dort sorgt das absehbare Karriereende Dong Juns für große Sorgenfalten, schließlich blieb der Verteidigungsministerposten nach dem Verschwinden Li Shangfus im Vorjahr vier Monate lang unbesetzt – und US-Verteidigungsminister Lloyd Austin in dieser Zeit ohne Gesprächspartner.
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