China verurteilt zwei Ex-Verteidigungsminister zum Tode
Wei Fenghe und Li Shangfu wurden von einem Militärgericht der Korruption schuldig gesprochen. Letzterer war 2023 im Amt, als er aus der Öffentlichkeit verschwand.
Ex-Verteidigungsminister Li Shangfu war 2023 nur fünf Monate im Amt, ehe er verschwand.
Ihr Schicksal galt seit Jahren als besiegelt, nun ist es endgültig: Die beiden ehemaligen chinesischen Verteidigungsminister Wei Fenghe und Li Shangfu sind vom Militärgericht der Volksrepublik zum Tode verurteilt worden. Das verkündete die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Donnerstag.
Wei Fenghe hatte das Amt von 2018 an für eine fünfjährige Amtszeit inne, im März 2023 übernahm sein Nachfolger Li Shangfu. Dieser verschwand fünf Monate später plötzlich aus der Öffentlichkeit – ebenso wie der frisch bestellte Außenminister Qin Gang Wochen zuvor. Das Verschwinden beider Minister sorgte damals für großes internationales Aufsehen. Auch der KURIER berichtete ausführlich:
Während Qins Schicksal bis heute unbekannt ist – seither ist wieder sein Vorgänger Wang Yi Außenminister –, wurde Li Shangfu im Oktober 2023 durch den Admiral Dong Jun ersetzt. Auch er war ein Jahr später zwischenzeitlich wochenlang abwesend.
Erst im Juni 2024 machte die kommunistische Partei öffentlich, dass sowohl gegen Li Shangfu als auch Wei Fenghe wegen Korruptionsvorwürfen ermittelt werde und beide aus der Partei ausgeschlossen wurden.
Säuberung der Zentralen Militärkommission
Li und Wei waren als aktive bzw. ehemalige Verteidigungsminister auch Mitglieder der Zentralen Militärkommission der Kommunistischen Partei – jenem Organ, das in China dem Verteidigungsministerium übergeordnet ist und große militärische Entscheidungen trifft.
In den Jahren seit Lis Verschwinden wurden etliche weitere Mitglieder der Militärkommission wegen Korruptionsvorwürfen inhaftiert. Aktuell besteht sie nur noch aus einem Mitglied und dem Vorsitzenden: Staats- und Parteichef Xi Jinping. Auch wenn Korruption in China als weitverbreitet gilt, deuten viele Beobachter das als militärische Machtergreifung Xis.
Trotz des Todesurteils werden Wei und Li nicht hingerichtet: Die Vollstreckung wird laut Xinhua um zwei Jahre aufgeschoben, anschließend in lebenslange Haft umgewandelt.
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