Säuberungswelle in Chinas Militär: Warum Xi jetzt seine Generäle jagt
Eigentlich galt Zhang Youxia als unantastbar. Der 75-Jährige verfügte als einziger unter Chinas Generälen gleichzeitig über eine große Machtfülle, aktive Kampferfahrung und ein persönliches Näheverhältnis zum Parteivorsitzenden Xi Jinping.
Beide waren sogenannte „Prinzlinge“, ihre Väter kämpften einst Seite an Seite unter Mao Zedong im chinesischen Bürgerkrieg. In der Zentralen Militärkommission, der Führungsriege der Volksbefreiungsarmee, galt Zhang somit jahrelang als rechte Hand des Parteichefs.
Wo der General heute ist, weiß niemand so genau. Am 24. Jänner gab die Partei bekannt, dass gegen Zhang und ein weiteres Mitglied der Militärkommission wegen Korruptionsverdacht ermittelt werde. Unter anderem hätten beide „die Autorität des Vorsitzenden mit Füßen getreten“, schrieb die Armeezeitung. Im heutigen China bedeuten solche Vorwürfe nicht nur das sofortige Karriereende, sondern den totalen Sturz in den Abgrund: Lebenslange Haft, Isolation, Folter.
Noch immer kursieren viele Theorien, warum es Zhang erwischt haben könnte, keine lässt sich belegen. „Der Zeitpunkt deutet auf ein Gefühl von Dringlichkeit bei Xi Jinping hin, es muss einen konkreten Auslöser gegeben haben“, sagt China-Expertin Helena Legarda vom Berliner Mercator-Institut für Chinastudien (MERICS) zum KURIER.
2025 wurde fast eine Million chinesische Beamte verhaftet
Der Fall zeigt jedenfalls, dass in China wirklich jeder von der historischen Säuberungswelle erfasst werden kann, die Xi Jinping bei seinem Amtsantritt vor 14 Jahren losgetreten hat. Seither steigt die Zahl chinesischer Beamter, die aufgrund von Korruptionsvorwürfen verurteilt werden, stetig an: 2012 waren es laut Regierungsangaben noch 160.000, 2025 stieg die Zahl auf 983.000. Auch das Strafmaß wird härter: 2012 wurde nur etwa ein Drittel der Verurteilten aus der Partei ausgeschlossen, heute sind es 70 Prozent.
Diese Zahlen übertreffen selbst die dunkelsten Stunden der Herrschaft Mao Zedongs, der in seinen letzten Jahren bekanntlich überall Feinde zu erkennen glaubte.
Dass Xi mit seiner Anti-Korruptionskampagne derart erfolgreich ein konnte, hat er auch einem Widersacher zu verdanken. 2012, zum Ende der Amtszeit von Ex-Präsident Hu Jintao, galt Xi als wahrscheinlicher Nachfolger. In der Metropole Chongqing hatte sich mit dem charismatischen Provinzverwalter Bo Xilai jedoch ein gefährlicher Herausforderer hervorgetan.
Bo stürzte letztlich über einen spektakulären Skandal – seine Frau hatte einen britischen Geschäftsmann vergiften lassen, der für die Familie Geld ins Ausland geschleust hatte. Xi wurde Parteichef – und ließ an dem Herausforderer in einem öffentlichen Schauprozess ein Exempel statuieren.
Mit seiner Anti-Korruptions-Kampagne entledigte sich Xi seiner Rivalen
Der Skandal fiel in eine Zeit, in der ohnehin viele Chinesen frustriert über die Korruption und ungleiche Verteilung von Wohlstand im Land waren. Xi Jinpings Versprechen, gleichsam gegen „Fliegen und Tiger“ vorzugehen, also niedere und hochrangige Beamte, stieß somit auf breite Zustimmung. Bo Xilai war der erste „Tiger“, viele weitere sollten folgen.
Schon die Inszenierung zeigt: Xi Jinping steht im Zentrum der Macht.
In einem System, in dem Untergebene ihre Vorgesetzten üblicherweise für Beförderungen bezahlen, konnten fast jedem Parteifunktionär Vergehen nachgewiesen werden. In parteiinternen Gremien, wo einst Fraktionen um die Macht stritten, herrschte so irgendwann nur noch Xi mit seinen Vertrauten. 2022 ließ er die Verfassung ändern und kann nun, als erster Parteichef seit Mao, auf Lebenszeit regieren.
Mit dem Beginn seiner dritten Amtszeit begann Xi, seine Säuberungen im großen Stil auf das Militär auszuweiten. Von den 80 Generälen, die unter seiner Herrschaft abgesetzt wurden, erwischte es 50 in den vergangenen drei Jahren. Das ist bemerkenswert, denn die Volksbefreiungsarmee untersteht der Partei, nicht dem Staat. Viele der gestürzten Generäle hatte Xi also zuvor selbst befördert.
Die militärische Befehlskette ist wie leer gefegt
Trotzdem gab es Anzeichen, dass Xi die Armee nicht vollständig kontrolliert. Von dem chinesischen Spionageballon, der im Februar 2023 über den USA gesichtet und abgeschossen wurde, soll der Parteichef nichts gewusst haben.
Kurz darauf begann das Köpferollen: Verteidigungsminister Wei Fenghe wurde ebenso abgesetzt wie sein Nachfolger Li Shangfu und schrittweise fast alle weiteren Mitglieder der zentralen Militärkommission. Heute verbleiben dort nur noch Xi selbst als Vorsitzender sowie der Disziplinarkommissar Zhang Shengmin, der die Untersuchungen gegen seine Kollegen anleitete.
Selbst eine Ebene darunter ist die Befehlskette der Volksbefreiungsarmee zertrümmert: „Viele Spitzenposten sind unbesetzt, weil Xi diese Personen entmachtet und bislang nicht ersetzt hat“, sagt Helena Legarda. „Selbst einige Generäle, gegen die noch keine Ermittlungen bekannt sind, wurden seit Wochen nicht mehr in der Öffentlichkeit gesehen.“
Militärexperten vermuten, vor allem in den USA, dass Xi seine geplanten Meilensteine in Gefahr sieht: Bis 2035 soll die Volksbefreiungsarmee ein „vollständig modernisiertes Militär“ sein, bis 2049 eine „Weltklasse-Streitkraft“, dem US-Militär ebenbürtig. Vor allem soll sie aber bis 2027 zumindest theoretisch bereit sein für eine Invasion der Insel Taiwan. Angesichts der leer gefegten militärischen Führungsriege wirkt das utopisch.
Kurzfristig seien die Säuberungen „möglicherweise eine gute Nachricht für Taiwan“, sagt Legarda. Langfristig könne jedoch das Konfliktrisiko steigen, wenn Xi Generäle nur aufgrund ihrer Loyalität bestellt: „Er wird sich mit Personen umgeben, die er als loyal empfindet – es ist fraglich, ob sie bereit sein werden, ihm zu widersprechen.“
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