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Politik Ausland
11/18/2021

Außenminister auf Balkan-Tour: "Gehört zu Europa wie Lipizzaner zu Österreich"

Außenminister Linhart fordert bei Besuch in Nordmazedonien baldige EU-Beitrittsgespräche im Dezember.

von Caroline Ferstl

Nordmazedonien wird langsam ungeduldig: Nach 16 Jahren Kandidatenstatus und elf Empfehlungen der Europäischen Kommission will das Zwei-Millionen-Einwohner-Land endlich Teil der EU werden. Je länger es dauere, desto mehr schwinde die Glaubwürdigkeit der Union – auch in der Bevölkerung, sagte Nordmazedoniens Außenminister Bujar Osmani am Donnerstag zu Amtskollegen Michael Linhart (ÖVP), der sich gerade auf Balkan-Tour befindet.

"Keine Zeit mehr verlieren"

Dieser stimmte Osmani zu. Gehe es nach Österreich, dürfe die EU keine Zeit mehr verlieren: "Den Westbalkan länger auszuschließen, bedeutet eine Schwächung für Europa." Man wisse ganz genau, wer ebenfalls ein Auge auf die Staaten geworfen habe, so der Minister in einem Hintergrundgespräch mit Blick Richtung Asien: Vor allem China investiert in Südosteuropa und wird für Beobachter von Reise zu Reise präsenter.

Bulgarien blockiert

Österreich spreche sich daher klar für Dezember als Start konkreter Beitrittsverhandlungen aus. Bisher hatte der Nachbar Bulgarien diese blockiert – aus nationalistischem Stolz: Sofia verlangte von den Nordmazedoniern das Eingeständnis, dass sie ursprünglich Bulgaren gewesen seien und Bulgarisch gesprochen hätten. Mit den Neuwahlen in Bulgarien am vergangenen Sonntag und einem potenziellen Regierungswechsel habe sich nun ein "window of opportunity" geöffnet, so Linhart – die neue Anti-Korruptions-Partei "Wir führen den Wandel fort" (PP) holte bei den dritten Wahlen in diesem Jahr gut 25 Prozent der Stimmen. Laut dem nordmazedonischen Premier Zoran Zaev gibt es positive Signale aus dem Nachbarland, dass die neue bulgarische Regierung, sobald diese gebildet sei, das Veto aufheben könnte.

Österreich ist zweitgrößter Investor in Nordmazedonien (MDKD) hinter Großbritannien. Rund 50 österreichische Unternehmen sind in MKD vertreten. Das BIP pro Kopf beträgt heuer laut WKO 5.500 Euro (Ö: knapp 50.000).

Seit 2005 Beitrittskandidat, 2009 hat die Kommission die Aufnahme von Verhandlungen empfohlen. 2019 änderte das Land auf Drängen Griechenlands den Namen in Nordmazedonien, im Vorjahr beschloss der Rat den Start der Gespräche. Bulgarien legte jedoch ein Veto ein, das bis dato gilt.

Wirtschaftliche Interessen

Der EU-Beitritt Skopjes ist Linhart laut eigenen Angaben ein "Herzensanliegen", doch ganz uneigennützig ist die Reise für Österreich auch nicht: Der Außenminister wird begleitet von einer 20-köpfigen Wirtschaftsdelegation, auf dem Programm stehen Besuche in der Magna-Fabrik in Struga, wo die Elektronik für Autoseitenspiegel hergestellt wird, sowie im EVN-Werk der Region. Österreich ist der zweitgrößte Investor in Nordmazedonien, wodurch 9.000 Jobs entstanden. Während der Pandemie hat Österreich Nordmazedonien mehr als alle anderen EU-Länder mit medizinischen Geräten und Impfstoffen unterstützt. Im Stadtbild Skopjes sieht man Sparkassen-Filialen, daneben hängen Uniqa-Werbungen.

"Wie die Lipizzaner und Mozartkugeln zu Österreich gehört der Westbalkan zu Europa", schloss Linhart das Gespräch. Am Freitag geht es nach Albanien, einem der ärmsten Länder Europas.

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