Ungarns Premier Viktor Orban bekommt Konkurrenz

© EPA/Zoltan Mathe

Politik Ausland
09/14/2021

Anti-Orbán-Block sucht einen Kandidaten für die „Mission impossible“

Ab Samstag wählen die Gegner des ungarischen Premiers. Die bunt gefächerte Opposition liegt in Umfragen leicht voran.

von Karoline Krause-Sandner

„Diktator“ wurde er im vergangenen Jahr genannt, autoritäres Regieren wird ihm nachgesagt. Die Wortwahl mag in manchen Fällen übertrieben sein, und doch hat Viktor Orbán es sich in seiner bisher unangefochtenen Position in den elf Jahren, die er in Ungarn an der Macht ist, unbestritten gemütlich gemacht.

Doch jetzt könnte es unangenehm werden.

Denn Orbáns politische Gegner haben sich fest vorgenommen, ihn bei der Parlamentswahl im kommenden Frühling vom Thron zu stoßen. Um es mit der Macht des Fidesz-Apparates aufnehmen zu können, haben sich die sechs wichtigsten Oppositionsparteien zusammengeschlossen.

Sie reichen von einer Ecke des politischen Spektrums bis zur anderen, mit dabei sind die Grünen der LMP und von Párbeszéd, die liberale Bewegung Momentum, die sozialliberale Demokratische Koalition, die sozialdemokratische MSZP und die rechte Jobbik.

Gemeinsam wollen die langjährigen Oppositionsparteien gegen Orbáns nationalkonservative Fidesz antreten – und dazu einen gemeinsamen Spitzenkandidaten oder eine -kandidatin küren.

Vorwahlen

Ab Samstag gehen erstmals in Ungarn Vorwahlen der Opposition über die Bühne. Dort soll in zwei Runden der Kopf des Bündnisses gekürt werden. Die alles entscheidende Frage: Wer von den fünf Kandidaten hat genügend Strahlkraft und genug Anhänger, um möglichst viele Ungarn zu mobilisieren, die gegen weitere Jahre mit einem Premier Orbán sind?

Zur Wahl stehen der vor allem in urbanen Gebieten populäre Budapester Bürgermeister Gergely Karácsony, Jobbik-Parteichef Péter Jakab, die EU-Parlamentarierin und Frau des früheren Premiers Ferenc Gyurcsány, Klára Dobrev, der Liberale András Fekete-Győr und der Unabhängige Péter Márki-Zay, der Prototyp eines Kompromisskandidaten, der 2018 die Wahl zum Bürgermeister der Kleinstadt Hódmezővásárhely auf diese Weise gewonnen hat.

Sechs Parteien

Die Opposition verspricht sich viel von den Vorwahlen, immerhin haben die sechs Parteien in Umfragen gemeinsam derzeit etwas mehr Zustimmung als Fidesz.

Doch die große Frage wird sein, ob sich die verschiedenen Wählergruppen hinter dem gemeinsamen Kandidaten versammeln können werden.

Am wichtigsten, sagt der Politologe Gergely Rajnai vom Centre for Fair Political Analysis in Budapest, sei die Mobilisierung. „Die Oppositionsparteien erhoffen sich für die Vorwahl eine Beteiligung von 10 Prozent der Wahlberechtigten.“ Das sei ein kühnes Ziel.

Auch, weil sie außer über die unabhängigen Medien kaum Wähler erreichen. „Fidesz versucht Themen aufzubringen, die den Fokus von der Vorwahl weglenken“, sagt Rajnai. So versuche sie, der Anti-Orbán-Stimmung Wind aus den Segeln zu nehmen.

Denn wenn die Opposition mit ihrem Projekt Vorwahlen keine große Masse erreicht, wird die Euphorie schnell wieder abebben.

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