Angela Merkel: „Wir werden das hinkriegen, nicht wahr Ursula?“
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Von der Leyen und Merkel
Kanzlerin Merkel und EU-Kommissionschefin von der Leyen über ihre Pläne für die EU in den nächsten sechs Monaten.
Wiederaufbau-Milliarden. Zusammen in Berlin – das geht in Coronazeiten für die langjährigen Vertrauten Angela Merkel und Ursula von der Leyen noch immer nicht. Und so steht die deutsche Kanzlerin in Berlin vor ihrem Pult, während sich die EU-Kommissionschefin von Brüssel aus zu ihrer Videopressekonferenz zuschaltet.
Gemeinsam präsentierte so das deutsche Führungsduo gestern seine Vorhaben für die kommenden Monate unter deutschem EU-Vorsitz. „Es werden entscheidende sechs Monate sein, wie wir Europa aus der Krise rausholen und die EU auf die richtigen Gleise für die Zukunft setzen“, sagte von der Leyen.
Jetzt müsse Tempo und Druck gemacht werden, forderte sie, um gegen die größte Wirtschaftskrise anzugehen, die die EU je erlebt hat. Das geplante 750 Milliarden-Euro Hilfspaket für die corona-geplagten Staaten muss auf den Weg gebracht werden ebenso wie das nächste, siebenjährige EU-Budget – und das alles auch noch möglichst schnell. „Jeden Tag, den wir verlieren, verlieren Leute ihre Jobs und müssen Betriebe schließen“, warnte die Kommissionspräsidentin.
Noch kein grünes Licht
Dass es bereits beim Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs in zwei Wochen dafür grünes Licht geben könnte, bezweifelt Merkel: „Die Positionen der Mitgliedsstaaten liegen noch weit auseinander“, dämpft die Kanzlerin die Erwartungen. Aber im Laufe des Sommers, so drängte sie, müsse es sowieso zu einer Einigung kommen.
Noch aber beharren die „sparsamen vier“ Länder Österreich, Schweden, Dänemark und die Niederlande weiter darauf, dass keine Zuschüsse, sondern nur Kredite aus dem Hilfstopf vergeben werden. Die Mehrheit der anderen Staaten will hingegen 500 der 750 Milliarden als nicht rückzahlbare Zuschüsse ausgeben. Die Brücke zwischen diesen beiden Positionen müssen nun Merkel und von der Leyen schlagen.
Das Schwergewicht liegt dabei allerdings eindeutig bei der deutschen Kanzlerin. Als Regierungschefin des mächtigsten EU-Landes geht ohne Merkel in der EU ohnehin gar nichts. Seit zwei Tagen hat Deutschland den rotierenden, sechsmonatigen EU-Vorsitz inne. In dieser Position übt sie nun noch mehr Einfluss aus.
Marathonaufgaben
Und zu klären und verhandeln gibt es für die EU zuhauf: Vom Klimawandel bis zur Digitalisierung, von der offenen Migrationsfrage bis zu einem Abkommen mit Großbritannien. Auch gegenüber China und den USA müsse man sich besser positionieren.
Zwei deutsche Frauen an der Spitze Europas, sei das nicht zu viel Deutschland, fragt ein Journalist. Während von der Leyen lächelt und auf die Vertrautheit zwischen ihr und ihrer langjährigen Chefin verweist, antwortet Merkel ungerührt: Als EU-Vorsitzland könne man die eigenen Interessen nicht in den Vordergrund stellen. „Aber dass es zwei Frauen sind, erfreut mich sehr“, sagte Merkel. „Früher haben das immer zwei Männer geschafft“, meinte die Kanzlerin trocken: „Wir sind da ganz selbstbewusst, dass wir das hinkriegen, nicht wahr, Ursula?
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