Frank Magnitz.

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Politik Ausland
09/02/2019

Alternative für Deutschland: Triumph im Osten, Bruch in Bremen

Frank Magnitz und zwei weitere Abgeordnete gründen neue Gruppe in der Bremer Bürgerschaft.

Während die AfD in den ostdeutschen Bundesländern Sachsen und Brandenburg am Sonntag ihre bisher größten Wahlerfolge feierte, hat sich der Klub der fünf AfD-Abgeordneten in der Bremer Bürgerschaft aufgespalten und dadurch seinen Fraktionsstatuts eingebüßt.

Die Bürgerschaft - wie der Gemeinderat in Bremen heißt - teilte am Montag mit, dass AfD-Landeschef Frank Magnitz und zwei weitere Abgeordnete die bisherige Fraktion verließen und eine "AfD-Gruppe in der Bremischen Bürgerschaft" bildeten. Für eine Fraktion sind mindestens fünf Abgeordnete nötig.

Medien berichteten zuletzt über heftige interne Konflikte innerhalb der Bremer AfD. Neben der Gruppierung um Magnitz verbleiben zwei AfD-Abgeordnete als fraktionslose Parlamentarier in der Bürgerschaft. Magnitz und die Abgeordneten Mark Runge und Uwe Felgenträger vollzogen den Austritt am Sonntagabend.

Rechtsruck in Ostdeutschland

Zur selben Zeit feierten die Parteifreunde im Osten ihren Triumph bei den Landtagswahlen: In Brandenburg kamen die Rechtspopulisten mit Spitzenkandidat Andreas Kalbitz auf 23,5 Prozent (knapp hinter der SPD), in Sachsen mit Frontmann Jörg Urban auf satte 27,5 Prozent (hinter der CDU). In beiden Bundesländern konnten die traditionellen Großparteien Platz eins nur knapp verteidigen.

Neben Bremen rumorte es vergangene Woche noch in einem weiteren Landesverband, nämlich im Norden in Schleswig-Holstein. Die Bundespartei hat die prominente AfD-Politikerin Doris Sayn-Wittgenstein ausgeschlossen. AfD-Bundeschef Jörg Meuthen sagte am Montag im Deutschlandfunk, der schleswig-holsteinische Landesvorstand habe ihren Rauswurf mittlerweile akzeptiert.