Lage an der Grenze zwischen Polen und Belarus eskaliert

© APA - Austria Presse Agentur

Politik Ausland
12/27/2021

2021 über 11.000 illegale Einreisen über Belarus nach Deutschland

Gegen Jahresende hin ist die Zahl aber deutlich zurückgegangen.

Die Zahl der über Belarus nach Deutschland eingereisten Flüchtlinge ist zu Jahresende deutlich zurückgegangen. Bis Sonntag seien dieses Jahr insgesamt 11.126 Einreisen mit einem Bezug zu Belarus festgestellt worden, teilte die deutsche Bundespolizei am Montag mit. Nach dem Höhepunkt der Ankünfte im Oktober gebe es nun eine deutlich fallende Tendenz. Im Dezember seien noch 470 derartige Einreisen registriert worden.

Dem belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko wird vorgeworfen, in den vergangenen Monaten verstärkt versucht zu haben, Flüchtlinge aus dem Nahen Osten über die Grenzen von Polen, Litauen und Lettland in die EU zu schleusen. Motiv ist demnach Vergeltung für europäische Sanktionen, die sich gegen Menschenrechtsverstöße richten, sowie seine Nicht-Anerkennung als rechtmäßiger Regierungschef Belarus'.

Polen weiterhin alarmiert

Nach Angaben der Bundespolizei war Deutschland ab dem Hochsommer betroffen, nachdem es von Jänner bis Juli an der deutsch-polnischen Grenze nur insgesamt 26 unerlaubt eingereiste Personen mit einem Belarus-Bezug gegeben habe. Im August waren es dann bereits 474, im September 1.903 und im Oktober 5.285. Im November wurden dann 2.849 Einreisen registriert. Durch noch nicht aktualisierte Daten für die einzelnen Monate gibt es bei der Zusammenrechnung eine leichte Abweichung zur Gesamtsumme in diesem Jahr.

Hunderte geflüchtete Menschen wurden mittlerweile wieder mit dem Flugzeug in ihre Heimatländer gebracht. Anfang November sollen rund 20.000 Menschen in Eiseskälte an der Grenze ausgeharrt haben. Einige Hundert warten derzeit immer noch in Auffanglagern und wissen nicht weiter. 

Polen versucht weiterhin mit einem massiven Aufgebot an Sicherheitskräften und Sperranlagen, Grenzübertritte von Belarus aus zu verhindern. Reisen dann doch Flüchtlinge über die deutsch-polnische Grenze weiter, kann sie die deutsche Bundespolizei nicht zurückweisen. Dafür müsste Deutschland demnach gegenüber der EU-Kommission die Wiedereinführung von Grenzkontrollen erklären.

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