Martina Salomon

KURIER-Chefredakteurin Martina Salomon

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Leitartikel
10/27/2020

Ein rosa-rotes Experiment

Mit einer unorthodoxen Koalition kann sich Michael Ludwig profilieren und den Pinken ein besonders schwieriges Thema überlassen

von Martina Salomon

Der Schritt des Bürgermeisters ist nicht unschlau gesetzt: Wien könnte also rosa-rot werden – oder eher rot-rosa. Denn als Sieben-Prozent-Partei wird der Einfluss der Neos wohl überschaubar bleiben. Aus der Sicht von Michael Ludwig spricht einiges für die neue Konstellation. Sie macht den als farblos geltenden Mann der Flächenbezirke bunter und mächtiger. Er kann sich von Vorgänger Michael Häupl emanzipieren. Dieser hatte Rot-Grün eingefädelt und steht den Pinken skeptisch gegenüber. Das entspricht der Linie des „linken“ Flügels, der seinerzeit Ludwigs Gegenkandidaten Andreas Schieder unterstützte und scheiterte.

Wobei die Pinken selbst von einer klaren wirtschaftsliberalen Linie bereits abgewichen sind. Nur noch in einzelnen Bereichen schimmert diese durch, etwa (mutig) bei der Pensionsreform. Ansonsten fallen sie vor allem mit verbissener Kritik an den Türkisen auf. Das eint Rot und Pink bereits im Ibiza-Ausschuss. Die Neos haben bisher nur eine Regierungsbeteiligung (in einer Dreierkoalition) in Salzburg, aber in Wien könnten (und müssten) sie deutlicher Flagge zeigen. Bildung war zumindest dem Vorgänger von Beate Meinl-Reisinger, Matthias Strolz, immer glaubhaft ein großes Anliegen.

Das kommt der SPÖ durchaus zupass. Bei Schule und Integration wächst die Problemkurve in der Stadt geradezu exponentiell (was von Corona im Wahlkampf zugedeckt wurde). Theoretisch gibt es da wirklich viel zu tun, praktisch kann man wegen jahrzehntelanger Versäumnisse wahrscheinlich keinen Blumentopf gewinnen. Bei den Problemen, die an allen Ecken und Enden aufpoppen, könnte die Bürgermeisterpartei künftig achselzuckend an den kleinen Koalitionspartner mit den großspurigen Plänen verweisen. Bei der Stadtplanung wiederum gibt es sicher bei vielen Roten einen Seufzer der Erleichterung, wenn dieses Ressort wieder an sie zurückfällt. Schon lange war man genervt von der grünen Pop up-Politik. Millionen flossen in innerstädtische Bodenbepinselungen, massenhaft Radwege gegen die Einbahn und Topfbäume, während die Bürger am Stadtrand im Betongrau sich selbst überlassen wurden. Samt der herablassenden Empfehlung, gefälligst das Auto stehen zu lassen. Ohne die Grünen kann die Wiener SPÖ, wenn sie will, sogar das Klimathema an sich ziehen – laut OGM-Meinungsforscher Wolfgang Bachmayer das wichtigste Zukunftsthema neben den SP-Kernthemen Arbeit, Wohnen, Soziales, Gesundheit.

Ganz „gegessen“ ist Rot-Pink aber noch nicht. Üppige Inserate für Boulevardmedien? Lehnen die Neos zum Beispiel heftig ab. Am Ende kann noch immer Rot-Grün herauskommen. Birgit Hebein (oder ein anderer) steht bereit und wird es billiger geben (müssen). Michael Ludwig hat die Grünen in die Doppelmühle getrieben.

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