2020: Ein Jahr des Pragmatismus

2020 wird sicher als das „Corona-Jahr“ in die Geschichte eingehen.

In den österreichischen Annalen wird 2020 auch das Jahr eines politischen Experiments sein. Eine nach rechts gerückte ÖVP fand sich mit den Grünen zu einer Koalition zusammen, und erstmals sind die Ökos in eine Bundesregierung eingezogen.

So verheerend diese Pandemie und ihre Folgen sind, und so wenig die politischen Protagonisten sich so eine Situation herbeiwünschten, muss man doch konstatieren, dass die Pandemie unterm Strich der Regierung geholfen hat.

Den ungleichen Koalitionspartnern, die in vielerlei Hinsicht von verschiedenen Planeten kommen, blieb das politische Zusammenraufen in ihrem ersten gemeinsamen Jahr weitgehend erspart. Das Virus ließ nicht viel Raum für politische Auseinandersetzung. Im Kampf gegen die Pandemie war Pragmatismus gefragt, keine Ideologie.

Und beim Entsorgen von Ideologie war ÖVP-Chef Sebastian Kurz ganz vorne mit dabei. Mit dem berühmten Satz „Koste es, was es wolle“ konterkarierte er den von Schüssel und Molterer („Es muss wehtun“) geprägten Sparkurs. Beim Zusperren und Lockdown-Verfügen nahm Kurz für einen ÖVP-Chef erstaunlich wenig Rücksicht auf die Wirtschaft, der „schwedische Weg“ war für ihn nie eine Option. Der Kanzler war da oft stärker am Drücker als die – von Skrupel beim Eingriff in Grundrechte geplagten – Grünen.