Ukraine: Auch Serben kämpfen wohl in Donbass - Serbien dementiert

Auch der Balkan dürfte in dem Krieg in der Ukraine mitmischen. Vor zwei Wochen waren erste Informationen aufgetaucht, rund 200 kroatische Söldner hätten sich den ukrainischen Truppen angeschlossen. Der kroatische Militärattaché in Moskau wurde deshalb ins russische Verteidigungsministerium zitiert, wo er für einen Eklat sorgte. 

Nun erhob die andere Kriegsseite, die ukrainische, Vorwürfe, an dem Krieg würden Serben teilnehmen. Die Russen würden die erlittenen personellen Verluste durch Verpflichtung von Söldnern aus anderen Ländern wettmachen, hieß es in einem vom ukrainischen Generalstab auf Facebook veröffentlichten Statement. Darunter seien auch serbische Staatsbürger. 

Reine Lüge

Entsprechende Informationen wurden umgehend vom serbischen Verteidigungsminister Nebojša Stefanović scharf dementiert. Die Behauptung des ukrainischen Generalstabs bezeichnete Stefanović als reine Lüge.

"Dies ist eine gefährliche Fehlinformation und wir fordern, dass sie sofort zurückgezogen wird. Die Beteiligung serbischer Staatsbürger an bewaffneten Konflikten im Ausland ist ein schweres Verbrechen, das mit mehrjährigen Freiheitsstrafen geahndet wird. Vor einigen Tagen hat der serbische Präsident Aleksandar Vučić noch einmal bestätigt, dass alle, die Serbien schließlich verlassen, um in der Ukraine zu kämpfen, hart bestraft werden, egal auf welcher Seite sie stehen", erklärte er und fügte hinzu: "Serbien setzt sich für eine friedliche Lösung dieses Konflikts ein und wird es nicht zulassen, dass seine Friedensverpflichtung in irgendeiner Weise infrage gestellt wird".

Söldner protzen auf Facebook

Für Zoran Dragišić, Professor an der Fakultät für Sicherheit und ehemaliger Abgeordneter der regierenden Vučić-Partei SNS, gibt es hingegen keine Zweifel daran, dass in der Donbass-Region serbische Söldner im Einsatz sind. 

"In sozialen Netzwerken kann man Postings von Leuten lesen, die sich rühmen, im Donbass zu sein, also ist es ziemlich sicher, dass eine bestimmte Anzahl von serbischen Bürgern bereits an dem bewaffneten Konflikt teilnimmt. In diesem Sinne ist die Behauptung des ukrainischen Generalstabs nicht anfechtbar", erklärt Dragišić gegenüber der Tageszeitung Danas. Umstritten sei aus seiner Sicht "jedoch der Vorwurf, dass der Staat Serbien organisiert Menschen in die Ukraine entsendet. Ich bin davon überzeugt, dass dies absolut falsch ist". Das serbische Gesetz bewerte die Teilnahme an einem ausländischen Kriegskonflikt als schweres Verbrechen.

Bis zu zehn Jahre hinter Gittern

Das Strafgesetzbuch sieht für serbische Staatsbürger, die an einem Krieg oder bewaffneten Konflikt in einem fremden Land teilnehmen, eine Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren vor. Die Strafe beträgt bis zu acht Jahre, wenn Sie als Teil einer Gruppe am Krieg teilnehmen. Eine Person, die die Teilnahme an einem Kriegskonflikt organisiert, kann bis zu zehn Jahre hinter Gittern enden.

Die Ermittlungsbehörden seien angehalten, sich mit den Kriegsteilnehmern auseinandersetzen. "Die Sicherheitsinformationsagentur ist in erster Linie verpflichtet, all diese Beiträge in sozialen Netzwerken sorgfältig zu überprüfen, um authentische Beiträge von leerer Prahlerei trennen zu können, sagt Dragišić.

Obwohl Serbien ein Gesetz hat, das die Teilnahme am Krieg als schweres Verbrechen behandelt, sind die von den Gerichten verhängten Strafen nicht so streng. Wie Radio Free Europe im vergangenen Jahr berichtete, wurden in Serbien von 2015 bis 2018 32 Söldner wegen ihrer Teilnahme an einem Auslandskonflikt verurteilt. 28 von ihnen wurden zu Bewährungsstrafen verurteilt, vier verbüßten bedingte Haftstrafen.

Radikalisierte Heimkehrer

Nikola Lunić, Geschäftsführer des Rats für strategische Politik, betont, dass die Beteiligung ausländischer Staatsürger am Ukraine-Konflikt erwartet war. Ihm zufolge kann diese Praxis, die in den meisten bewaffneten Konflikten zu beobachten ist, für die Länder, aus denen die Kämpfer abreisen, sehr problematisch sein.

"Ungeachtet des Konflikts, an dem sie teilnehmen, für welche Seite sie kämpfen und welche politischen Ideologien sie vertreten, kehren die Kämpfer sehr radikalisiert vom Schlachtfeld zurück. Insofern läge es im gemeinsamen Interesse von Polizei und Geheimdiensten, Bürger daran zu hindern, in den Krieg zu ziehen. Die Hauptverantwortung liegt jedoch bei der Familie und dem weiteren sozialen Umfeld dieser Söldner", glaubt Lunić.