Australien schafft "Tampon-Steuer" endgültig ab

Australien schafft nach jahrelangen Diskussionen die sogenannte Tampon-Steuer ab. Die Mitte-Rechts-Regierung von Premierminister Scott Morrison einigte sich am Mittwoch mit den regionalen Behörden, die Zusatzsteuer auf Frauen-Hygieneprodukte in Höhe von zehn Prozent zum Jahreswechsel 2018/19 zu kippen. Seit ihrer Einführung im Jahr 2000 hatte es dagegen immer wieder Proteste gegeben.

"Nicht-essentielle Artikel"

Bisher waren Tampons in Australien mit der Goods and Services Tax (eine mit der Mehrwertsteuer vergleichbare Steuer, die in verschiedenen englischsprachigen Ländern auf verkaufte Güter und erbrachte Dienstleistungen erhoben wird, Anm. d. Redaktion) belegt. Damit fallen die Produkte in die Kategorie der "nicht-essentiellen Artikel". Andere Produkte mit Gesundheitsbezug, wie beispielsweise Kondome, Gleitgel, Nikotin-Pflaster oder auch das Potenzmittel Viagra, sind von der Steuer hingegen ausgenommen.

In den vergangenen Jahren hat sich in vielen Teilen der Welt Protest gegen die hohe Besteuerung von Hygieneartikeln formiert. Die Kosten, die für Frauen dadurch entstehen, seien unfair, diskriminierend und ungerecht, so der Tenor der Kritiker.

"Reform war längst überfällig"

Australiens Schatzkanzler Josh Frydenberg sagte nun: "Die Reform war längst überfällig. Der gesunde Menschenverstand hat sich durchgesetzt." Frauenministerin Kelly O'Dwyer sagte: "Millionen Frauen im ganzen Land werden dankbar dafür sein." Vor drei Jahren war die Abschaffung noch gescheitert, weil der Staat auf die Einnahmen nicht verzichten wollte. Sie lagen zuletzt in einer Größenordnung von etwa 20 Millionen Euro pro Jahr.

Rückständige Steuer

Angestoßen wurde die Debatte rund um die Tampon-Steuer in Australien bereits vor drei Jahren. Damals sammelte eine Studentin fast 100.000 Unterschriften gegen Steuern auf Hygieneprodukte. In Großbritannien wurden bei einer Petition gegen eine Tampon-Steuer von fünf Prozent bereits mehr als 230.000 Unterschriften erzielt, eine Abschaffung ist aber aufgrund von EU-Richtlinien unwahrscheinlich. Ähnliche Petitionen gab es auch in Frankreich, Italien und Malaysia.

Auch in Österreich, wo Tampons und Binden wie Luxusartikel mit 20 Prozent besteuert werden, formte sich diesbezüglich Protest: Die Gründerinnen von Erdbeerwoche schrieben Anfang 2016 einen offenen Brief an den damaligen Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) und forderten, die hohe Besteuerung der Periode abzuschaffen.

Angeregt durch die aktuellen Entwicklungen in Australien forderte nun auch die Bundesjugendvertretung (BVJ) eine Steuersenkung. "Tampons und Binden sind eine Notwendigkeit und gehören zum Alltag von Mädchen und Frauen", kritisierte die Vorsitzende der BVJ Martina Tiwald und forderte eine Steuersenkung. "Australien hat heute ein große Vorbildfunktion übernommen", ist Tiwald überzeugt. Die BJV forderte konkret die Senkung der "Tampon-Steuer" in Österreich auf maximal zehn Prozent.

Der Bundesstaat New York schloss sich vor zwei Jahren der weltweiten Bewegung gegen die Tampon-Steuer an. Die Abgeordneten des Senats billigten ein entsprechendes Gesetz. Damit fielen vier Prozent Mehrwertsteuer auf Hygieneprodukte wie Tampons und Binden weg. New York folgte den Bundesstaaten Massachusetts, New Jersey und Pennsylvania. Auch in Kanada und Irland wurde die Mehrwertsteuer auf Hygieneprodukte für Frauen schon abgeschafft.