Susanne Raab und die "ORF-Gebühr": "Haben uns Debatte nicht ausgesucht"

Medienministerin Susanne Raab
Die Medienministerin musste eine unpopuläre Entscheidung treffen. Vorerst: Fix sei die Haushaltsabgabe aber noch nicht.

Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) hat eine der heikelsten Aufgaben zu lösen: den ORF finanziell zukunftsfit zu machen. Im Juni des Vorjahres hatte der Verfassungsgerichtshof (VfGH) die Finanzierung via GIS-Gebühr aufgehoben. Raabs Vorschlag: Eine Haushaltsabgabe (egal, ob man TV oder Radio nutzt). Dafür soll es billiger werden, und der ORF muss sparen – am Tapet sind 300 Millionen Euro. Im Interview spricht sie von einem „ORF-Beitrag“.

KURIER: Der Generaldirektor hat am Montag erste Sparvorschläge gemacht, das Ziel sind 300 Millionen Euro weniger im Budget. Das ist eine große Summe. Sie haben immer Einsparungen gefordert. Sind Sie zufrieden mit dem Paket?

Susanne Raab: Dass der ORF selbst sparen will, ist definitiv ein Schritt in die richtige Richtung. Wir werden uns jetzt im Zuge der künftigen Debatten über die Finanzierung des ORF genau ansehen, was das für die Menschen im Geldbörsel bedeutet. Meine Grundvoraussetzung war immer, dass es für die Menschen günstiger werden muss.

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