Wiener Stadtregierung: Großes Sesselrücken in den Ressorts

Nach Sandra Frauenberger kündigte am Donnerstag ein weiterer SPÖ-Stadtrat seinen Rückzug an. Wie der KURIER bereits vergangene Woche berichtete, verlässt Andreas Mailath-Pokorny – zuständig für Kultur, Wissenschaft und Sport – nach 17 Jahren freiwillig das Rathaus. Mit der Fixierung der Finanzierung für den Umbau des Wien Museums und der Absichtserklärung für eine Zweigstelle der ungarischen Central European University (CEU) in Wien habe er vergangene Woche wichtige Meilensteine für Kultur und Wissenschaft auf Schiene gebracht, sagt Mailath-Pokorny. „Das ist der richtige Moment, um mit Genugtuung zu gehen.“

Er tauscht den Stadtratsposten aber nicht, wie kolportiert, gegen einen attraktiven Job in New York. „Warum soll ich die lebenswerteste Stadt der Welt verlassen?“ fragt er. Vielmehr werde sich der 58-Jährige eine Auszeit nehmen um „zu leben, zu lesen und Musik zu hören.“

Neuaufteilung?

In der Stadtregierung hat Ludwig nun zumindest drei Posten neu zu besetzen, denn mit seiner Angelobung zum Bürgermeister wird auch das Wohnbau-Ressort vakant. Was Mailath-Pokornys Nachfolge betrifft, hat der scheidende Stadtrat dem Parteivorsitzenden Michael Ludwig schon einige Vorschläge gemacht – Namen wollte er allerdings keine nennen. Als aussichtsreiche Kandidaten werden unter anderem die Ex-Kulturminister Thomas Drozda und Josef Ostermayer sowie Gemeinderätin Kathrin Gaal gehandelt.

Allerdings ist fraglich, ob die Kultur- und Wissenschaftsagenden überhaupt als eigenständiges Ressort erhalten bleiben. Dem Vernehmen nach könnten sie ins Bildungsressort und damit zu Jürgen Czernohorszky – der mit großer Wahrscheinlichkeit weiterarbeiten darf – wandern. Dieser Schritt würde eine Teilung des problembehafteten Gesundheits- und Sozialressorts ermöglichen.

Auch im Hinblick auf das Geschlechterverhältnis im roten Regierungsteam käme diese Trennung für Ludwig gelegen. Ein weiblich besetztes Sozialressort würde den Weg frei machen für einen Mann, der die wackelnde Finanzstadträtin Renate Brauner beerbt – etwa Wien-Holding-Chef Peter Hanke.

"Keine spontane Entscheidung"

Mit dem bevorstehenden Wechsel am Bürgermeistersessel habe sein Rückzug nichts zu tun, betont Mailath-Pokorny. Im Duell um die Spitze der Wiener SPÖ hatte er sich weder für Ludwig, noch für dessen Konkurrenten Andreas Schieder deklariert. Dass er – so wie Schieder-Unterstützerin Frauenberger – nun seiner Ablöse zuvorgekommen sei, will Mailath-Pokorny nicht so stehen lassen: „Ich hatte in keiner Sekunde den Eindruck, dass Michael Ludwig meinte, ich sollte meine Aufgabe nicht weiter machen“, erklärt er. Der jetzige Rückzug sei keine spontane Entscheidung gewesen, er habe schon vergangenen Herbst mit Bürgermeister über seine politische Zukunft gesprochen. Letzterer kommentierte die jüngsten Abgänge aus seinem Team so: „Das ist die Entscheidung der einzelnen Damen und Herren und das war’s auch schon. Es bricht ja kein Chaos aus.“

Ludwig streute dem Noch-Kulturstadtrat am Donnerstag Rosen: „Andreas Mailath-Pokorny hat meine außerordentliche Wertschätzung.“ Für sein neues Regierungsteam habe er „viele Ideen“, sagte der SPÖ-Vorsitzende, betonte aber gleich, dem Landesparteivorstand erst am 14. Mai entsprechende Vorschläge zu unterbreiten. Zehn Tage später wird die neue Stadtregierung angelobt.