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Analyse
10/23/2020

Wiener Koalitionspoker: Das Dilemma des Michael L.

Ob Grün oder Pink – für beide Varianten gibt es gute Argumente. Dagegen allerdings auch.

von Josef Gebhard

Für alle, die wissen möchten, wie es nun mit dem Wiener Koalitionscasting weitergeht, ist nun erst einmal Geduld angesagt: Wohl erst frühestens am Dienstag, dem Tag nach dem langen Wochenende, werden Bürgermeister Michael Ludwig und die SPÖ entscheiden, mit wem sie Koalitionsverhandlungen aufnehmen.
Nach den Sondierungsgesprächen mit der ÖVP am Mittwoch, die offenbar wenig Erfolg versprechend verlaufen sind, bleiben de facto nur mehr die Grünen und die Neos als potenzielle Partner übrig.

Das erleichtert Ludwigs Entscheidung aber keineswegs: Für beide Varianten gebe es triftige Argumente dafür und dagegen, sagt der Wiener Politikberater Thomas Hofer. Weshalb er sich auch keine Prognose zutraut: „Für mich ist die Partie zwischen Neos und Grünen um den Koalitionseintritt ziemlich offen. Ich bezweifle sogar, dass innerhalb der SPÖ die Entscheidung schon gefallen ist“.

Was für die Grünen spricht

Auch wenn Vizebürgermeisterin Birgit Hebein zuletzt durch ihr eigenmächtiges Agieren viele Genossen vor den Kopf gestoßen hat: Eine Koalition mit den Grünen ist die wohl berechenbarere Variante. Schließlich regiert man schon ein Jahrzehnt lang miteinander. Thematisch gibt es ohnehin weit mehr Überschneidungen als mit den Neos, worauf vor allem die Genossen aus den Innenstadt-Bezirken hinweisen, die eher am linken Parteiflügel beheimatet sind. „Man muss auch die bundespolitische Dimension mitbedenken“, sagt Hofer. „Mit den Grünen, die ja auch im Bund regieren, hätte man gewissermaßen einen Fuß in der Tür, wenn es etwa um den Finanzausgleich geht.“

Was gegen die Grünen spricht

Mit ihrer Verkehrspolitik sind die Grünen (und Hebein im Speziellen) vielen SPÖ-Funktionären in den großen Flächenbezirken ein Dorn im Auge. „Dort ist in den vergangenen zehn Jahren eine regelrechte Grün-Aversion entstanden“, sagt der Experte. Die Bedenken der Floridsdorfer, Simmeringer und Donaustädter Genossen kann Ludwig nicht so ohne Weiteres vom Tisch wischen: „Die SPÖ-Vertreter der Flächenbezirke haben Ludwig schon zweimal in den Sattel geholfen: Bei der Kampfabstimmung um die Häupl-Nachfolge 2018 und auch jetzt bei der Wahl, wo es gerade in diesen Bezirken starke Zugewinne für die SPÖ gab“, analysiert Hofer.

Was für die Neos spricht

Mit einer rot-pinken Koalition würde Ludwig einen völlig neuen Weg einschlagen. Einen Weg, der auch über die Grenzen Wiens hinaus Beachtung finden würde. „Es würde sich um ein echtes Gegenmodell zu Türkis-Grün im Bund handeln“, sagt Hofer. Inhaltlich gibt es zwar nicht so viele Berührungspunkte wie bei den Grünen, aber doch weit weniger Hürden aus dem Weg zu räumen als bei einer nun ohnehin praktisch ausgeschlossenen SPÖ-ÖVP-Koalition. Hinzu kommt: Mit ihren acht Mandaten und voraussichtlich nur einem Stadtrat wären die Neos ein relativ bequemer Regierungspartner. Die Grünen hätten hingegen zwei Stadträte, was Ludwigs intern so gefeierten Wahlerfolg empfindlich schmälern würde.

Was gegen die Neos spricht

Nach wie vor gibt es in Teilen der Partei große Vorbehalte gegen die „neoliberalen“ Neos, vor allem in den Innenstadt-Bezirken, die traditionell nicht zu den engsten Ludwig-Verbündeten zählen. Nicht zufällig sprach sich zuletzt sogar Altbürgermeister Michael Häupl öffentlich für eine Fortsetzung von Rot-Grün aus. Laut Experten Hofer könnten sich die Pinken mit dem Bündnis auch ein gewisses Imageproblem einhandeln: Von der ÖVP würden sie dann wohl endgültig als „weitere linke Partei“ gebrandmarkt werden, als eine Art Wiederauferstehung des Liberalen Forums.

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