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Chronik Wien
10/18/2020

Start der Sondierungen: Drei Stunden mit dem Bürgermeister

Ab Montag lädt Michael Ludwig die Neos zu Gesprächen. Was von dieser Woche zu erwarten ist.

von Christoph Schwarz, Josef Gebhard

Am Montag um 16 Uhr beginnt im Wiener Rathaus das Feilschen um die nächste Stadtregierung: Als Erste sind die Wiener Neos zu SPÖ-Chef Michael Ludwig geladen. Drei Stunden sind für das erste Beschnuppern anberaumt, hört man. Und damit alle gleich wissen, wie es um die Machtverhältnisse in der Stadt bestellt ist, hat Ludwig die Neos-Abordnung nicht in einen Sitzungssaal bestellt – sondern gleich in sein großes Bürgermeisterbüro.

Dass er dort auch nach Abschluss aller Verhandlungen sitzen wird, ist unbestritten. Unklar ist, wer künftig Ludwigs kleiner Partner ist.

Überschneidungen

Aus dem Blickwinkel der SPÖ gibt es mit allen Parteien Überschneidungen. Die größten mit den Grünen, mit denen man in Kernthemen wie Gesundheit, Bildung und Sozialem im Wesentlichen auf einer Linie ist.

Das wiegt an sich schwerer als der mit unverhältnismäßig großem Getöse ausgetragene Konflikt rund um Verkehrsthemen. Wobei es auch beim Verkehr weniger um inhaltliche Differenzen als mehr um Stilfragen geht, die dazu führen, dass viele Rote nicht mehr mit den Grünen koalieren möchten. Sie stoßen sich am leichtfertigen, unakkordierten Vorpreschen von Vizebürgermeisterin Birgit Hebein.

Diplomatisch

Dieser Vertrauensverlust wiege schwer, heißt es aus SPÖ-Kreisen – auch wenn Michael Ludwig zuletzt betonte, zu allen drei Spitzenkandidaten (und damit auch zu Hebein) ein emotional unproblematisches Verhältnis zu haben. Diplomatisch, wie er ist, ortete Ludwig zuletzt bei allen möglichen Partnern – Grünen, Neos, ÖVP – Überschneidungen mit der SPÖ: Mit den Grünen sei dies der Umwelt- und Klimaschutz, mit der ÖVP die Wirtschaftspolitik, mit den Neos die Bildungsfragen.

Zweifel bei einigen Neos-Funktionären

In der SPÖ haben sich jedenfalls hochrangige Genossen für ernsthafte Gespräche mit den Neos ausgesprochen. Auch, weil man weiß, dass man mit dem pinken Junior die eigene Macht maximieren könnte. Genau das sorgt bei Neos-Funktionären für Zweifel: Manch einer fürchtet, dass man als kleiner Partner (mit nur 7,5 Prozent) kaum eigene Schwerpunkte setzen könne. Bestes Beispiel: Selbst wenn die SPÖ den Neos den (gewünschten) Bildungsstadtrat zugesteht – den ausführenden Bildungsdirektor würde weiter die SPÖ stellen. Eine pinke Handschrift ist da schwierig.

Intern wird debattiert, ob ein zu schneller Wechsel in die Regierung schädlich sei – und man nicht lieber aus der Opposition heraus wachsen solle. Gerade in den Bezirken muss man Aufbauarbeit leisten.

Nach den Neos sind am Dienstag die Grünen bei Ludwig. Schwieriger Spagat: Sie wollen unbedingt mitregieren, dürfen sich aber nicht zu billig verkaufen. Am Mittwoch folgt das Gespräch zwischen SPÖ und ÖVP. Aussicht auf eine gemeinsame Zukunft: gering.

ÖVP: Figl sondiert mit

Für die ÖVP sondieren neben Gernot Blümel lang dienende Funktionäre: der erfolgreiche Bezirkschef Markus Figl (der mit Ludwig über das City-Fahrverbot stritt), Gesundheitsexpertin Ingrid Korosec und Ex-ÖVP-Wien-Chef Manfred Juraczka. Letzterer hat ein gutes Verhältnis zur SPÖ.

Für einen Affront sorgte Ludwig übrigens am Samstag gemeinsam mit seinem Polit-Freund Walter Ruck: Bevor die ersten Sondierungen stattfinden, gingen Ludwig und der Wirtschaftskammer-Chef (der im ÖVP-internen Clinch mit Blümel liegt) essen, um über die Zukunft der Stadt zu sprechen. Fotografen durften nicht fehlen. Der offiziellen ÖVP verging rasch der Appetit.

Zumindest eines ist damit auch vor Mittwoch klar: Die Zwei-Mann-Koalition von Ludwig und Ruck geht jedenfalls in die Verlängerung.

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