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Chronik Wien
02/17/2021

SPÖ-Klausur: Videokonferenz statt pannonischem Idyll

Bei der Klubtaugung der Wiener Roten lässt Corona keinen Platz für spektakuläre Leuchtturm-Projekte

von Josef Gebhard

Im politischen Jahreskreis Wiens zählt sie zu den Hochfesten: Die Klubklausur der Rathaus-SPÖ. Viele Jahre im burgenländischem Rust, zuletzt im ebenfalls am Neusiedler See gelegenen Frauenkirchen abgehalten, wurden hier traditionell Großprojekte verkündet, die die Stadt über Jahre prägen sollten. Der Bau der U-Bahn-Linie U5 zum Beispiel, der Gratiskindergarten oder der „Gemeindebau neu“.

Gerne wurden die zwei Tage im pannonischen Idyll auch genutzt, um abseits des Alltags die innerparteilichen Kontakte zu pflegen.

Nichts davon ist heuer übrig geblieben: Stand schon die Tagung im Vorjahr im Schatten des unmittelbar bevorstehenden ersten Lockdown, wurde sie dieses Jahr überhaupt in Internet verlegt. Und zwar in Form von insgesamt vier jeweils 90-minütigen Videokonferenzen im Monatsrhythmus. Die erste fand am Mittwoch statt, rund 90 Genossen nahmen teil.

Bekannte Themen

Und auch thematisch fehlen dieses Jahr die großen Highlights: Wo fast das gesamte politische Handeln der Krisenbekämpfung untergeordnet ist, ist kein Platz mehr für schillernde Leuchtturm-Projekte. „Stattdessen konkretisieren wir, was bereits im Regierungsprogramm steht“, betonte Klubchef Josef Taucher etwas beschwichtigend bei der Präsentation. „Wir versuchen, aus jedem Blickwinkel auf das Thema Arbeit zu schauen.“

Ein nahe liegender Ansatz, kletterte doch pandemiebedingt im Jänner die Zahl der Wiener ohne Job auf knapp 186.000. Die wichtigsten Vorhaben aus der ersten Klausurrunde mit den beiden Stadträten Peter Hanke und Peter Hacker:

  • Mehr Pflegekräfte Dass hier der Personalbedarf groß ist, hat nicht erst die Corona-Krise gezeigt. Wie mehrfach angekündigt, will die Stadt für Nachschub sorgen. Für angehende diplomierte Pfleger sollen bis zum Studienjahr 2024/25 810 zusätzliche Plätze eingerichtet sein. Bei medizinisch-technischen Diensten und Hebammen werden die aktuell vorhandenen 1.275 Studienplätze bis 2026 auf 2.055 Plätze aufgestockt. Auch ein Schulungszentrum am Standort der FH Campus Wien wird bis 2022 errichtet, kündigte Hacker an.
  • Sportstätten In den nächsten Jahren investiert die Stadt 150 Millionen Euro in die Sanierung und Neuerrichtung von Sportstätten. Damit sollen 2.600 Arbeitsplätze gesichert werden. Wichtigstes Projekt ist die neue Sport-Arena, die das Dusika-Stadion ersetzen wird.
  • Ein-Personen-Unternehmen Der Wiener Arbeitnehmer Förderungsfonds fördert erstmals Ein-Personen-Unternehmen (EPU) bei ihrer Aus- und Weiterbildung. Und zwar mit bis zu 2.000 Euro und 80 Prozent der Kurskosten. Konkret gefördert werden Weiterbildungen im kaufmännischen und betriebswirtschaftlichen Bereich, Sprachkurse undder Erwerb digitaler Kompetenzen.

Der zweite Teil der Online-Klubtagung soll am 17. März stattfinden.

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