Mit Türkis-Grün kommt Wien ein Außenfeind abhanden

Mit Türkis-Grün kommt Wien ein Außenfeind abhanden
Konfliktpotenzial mit dem Bund geht deutlich zurück. Unstimmigkeiten bei zahlreichen Sachthemen bleiben aber.

„Lupenreiner Sozialabbau“, „Politik aus der Mottenkiste“, gegen die Wien ein „Bollwerk sein“ werde. So empört tönte es aus dem rot-grün regierten Wien, als Ende 2017 das türkis-blaue Regierungsprogramm vorgestellt wurde.

Allen voran die geplanten Kürzungen bei der Mindestsicherung oder die Aufhebung des Rauchverbots sorgten damals für Entrüstung und monatelange Kontroversen zwischen Stadt und Bundesregierung.

Heute, zwei Jahre später, fallen die Reaktionen auf das nunmehr türkis-grüne Programm vergleichsweise schaumgebremst aus. Das mag daran liegen, dass die Wiener SPÖ keine allzu große Lust verspürt, über ihren grünen Koalitionspartner herzufallen. Möglicherweise aber schlichtweg daran, dass das Regierungsprogramm so unspektakulär (oder unambitioniert) ausgefallen ist.

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