Gewaltvorwürfe: Polizisten sehen sich in schlechtes Licht gerückt

Die Worte, die der Wiener Vize-Landespolizeipräsident Michael Lepuschitz vor wenigen Tagen in einem internen Schreiben an alle Wiener Polizisten fand, waren klar: Übergriffe oder Misshandlungen durch Polizisten werden nicht von der Spitze gedeckt.

Auslöser für dieses Schreiben waren die aktuellen Proteste gegen Polizeigewalt nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd in den USA. Doch mit diesem Vorfall will die Polizeigewerkschaft erst gar nicht in Verbindung gebracht werden. Gerhard Zauner, Vorsitzender des Fachausschusses Wien, spricht sogar davon, dass man dadurch "in Misskredit" gebracht worden sei. "Ohne sachliche Grundlage und daher völlig unberechtigt", ist er empört. Das Schreiben von Lepuschitz habe ein Medienecho erzeugt, das ein schlechtes Licht auf Polizisten werfe.

"Wir stehen zu euch"

Lepuschitz hatte unter anderem konkrete Vorwürfe gegen Beamte als Beispiele genannt: Tritte aus einem fahrenden Polizeibus gegen einen Radfahrer oder Tritte gegen eine sitzende Person oder polizeiliche Zwangsmaßnahmen, die missbräuchlich eingesetzt werden. "Wir stehen zu euch, vor euch und hinter euch, solange wir uns sicher sind, dass innerhalb des Rechtsrahmens gehandelt wird", gab Lepuschitz den Kollegen mit auf den Weg. "Wir haben aber kein Verständnis, wenn dieser gesetzliche Rahmen verlassen wird. (...) In solchen Fällen enden Verständnis und Schutz durch Vorgesetzte und Behörde."

317 Misshandlungsvorwürfe gab es im Vorjahr gegen die Polizei. Dem stellt Zauner die Zahl der verletzten Polizisten entgegen: 449 Kollegen wurden im Vorjahr durch fremde Gewalt verletzt, 51 davon schwer. "Es steht außer Diskussion, dass mögliches Fehlverhalten weniger Einzelner untersucht und gegebenenfalls geahndet werden soll und muss - im Interesse aller, die tagtäglich völlig untadelig ihren Dienst versehen", meint Zauner. Doch dazu brauche es weder einen Kulturwandel in der Wiener Polizei noch einen erhobenen Zeigefinger aus dem Polizeipräsidium.