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Chronik Wien
12/06/2021

Arnoldner geht: Ein türkiser Rücktritt, der Sprengstoff birgt

Stadträtin Bernadette Arnoldner verabschiedet sich – und auch wieder nicht: Sie will ihr Mandat im Gemeinderat zurück. Und verdrängt damit einen Parteikollegen.

von Christoph Schwarz

Am Wochenende waren die türkisen Vertrauensleute von Gernot Blümel in Wien noch in Schockstarre, jetzt zeichnen sich die ersten Personalrochaden ab.

Nach dem Abgang des Landesparteichefs hat jetzt auch Bernadette Arnoldner (fast) alle Funktionen zurückgelegt. Gestern in der Früh verkündete sie, dass sie ihre Funktionen als Landesgeschäftsführerin und nicht amtsführende Stadträtin zurücklegt.

Sie habe viel von Blümel gelernt, schreibt Arnoldner in einem Facebook-Posting. Es sei aber immer klar gewesen, dass ihr politisches Engagement „auf Zeit“ ausgelegt gewesen sei – und am Ende die „die Rückkehr in die Privatwirtschaft stehen wird“.

Der KURIER hat bereits am Freitag über den anstehenden Abgang Arnoldners berichtet, die zuletzt immer heftiger in der Kritik stand.

Gasselich muss ausscheiden

Montagabend sorgte sie noch einmal für Ärger: Wie dem KURIER bestätigt wurde, will Arnoldner ihr Mandat im Gemeinderat, das sie als Stadträtin zurückgelegt hat, wieder annehmen.

Ein anderer Abgeordneter muss dafür ausscheiden. Es trifft Patrick Gasselich aus Liesing.

Er gilt nicht nur als Experte für Gesundheitspolitik, sondern hat sich auch rund um die Reform der U-Kommission in Wien einen Namen gemacht. In der ÖVP ist man – höflich formuliert – wenig erfreut über Arnoldners Schachzug.

In der Landespartei wiederum soll vorerst ihre Stellvertreterin, Laura Sachslehner, die Geschäfte führen. Jedoch nicht allzu lange: Sie gilt als türkise Zukunftshoffnung und wird laut KURIER-Informationen in die Bundespartei wechseln – und dort statt Axel Melchior neue Generalsekretärin.

Der neue Parteichef Karl Mahrer will schon bald alle finalen Personalentscheidungen treffen, wie er im KURIER-TV-Talk sagt. Klubchef Markus Wölbitsch wird seine Funktion wohl behalten. Auch Gemeinderat Markus Gstöttner, der Kabinettschef von Kanzler Karl Nehammer wird, soll weiter im Gemeinderat sitzen.

Zwei Szenarien

Wer übernimmt Arnoldners Stadtratsposten? Am 20. Dezember findet die nächste Sitzung des Gemeinderats statt, da sollte die ÖVP den Nachfolger präsentieren.

Variante eins: Karl Mahrer schnappt sich den Posten selbst, um sich stärker in der Stadtpolitik zu verankern. Als Stadtrat könnte er etwa Reden im Gemeinderat halten.

Was dagegen spricht: Er müsste sein Mandat als Nationalratsabgeordneter zurücklegen. Er würde damit an Einfluss im Bund einbüßen.

Variante zwei: Ein Gemeinderat rückt nach. Die nötige Anerkennung hätte Langzeit-Abgeordnete Ingrid Korosec. Sie ist jedoch bereits stv. Klubchefin und Präsidentin des Seniorenbundes – und damit gut ausgelastet.

Zudem wäre die 81-Jährige kein Signal an junge Anhänger.

Über die nötige Erfahrung verfügt auch Elisabeth Olischar. Die 33-Jährige war bereits zwei Jahre lang Klubobfrau, ist derzeit stv. Gemeinderatsvorsitzende und würde mit ihrem Thema Stadtplanung neue Perspektiven einbringen.

Möglich wäre auch ein Vertreter des Wirtschaftsbundes, mit dem die Landespartei die Versöhnung sucht. Infrage käme Alexander Biach. Er ist derzeit aber Standortanwalt in der Wirtschaftskammer – und arbeitet als solcher eng mit der rot-pinken Stadtregierung zusammen.

Als Stadtrat müsste er einen konfrontativeren Kurs fahren. Unklar, ob er das will.

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